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Informationen zum Dokument  BGE 147 V 297  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesr ...
Erwägung 3
3.1 Gemäss Art. 23 Abs. 1 AHVG haben Witwen oder Witwer, ...
3.2 Der Anspruch auf die Witwen- oder Witwerrente entsteht am ...
3.3 Die Wegleitung des BSV über die Renten (RWL) in der  ...
Erwägung 5
5.1 In der vorliegenden Streitigkeit stellt sich vorab die Re ...
5.2 Die Vorinstanz und die Versicherte beantworten die beiden ...
6. Nach dem in E. 5.1 Gesagten ist in einem ersten Schritt du ...
6.1 Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet der Wortlaut der mas ...
6.2 Der Wortlaut der Bestimmung des Art. 23 Abs. 5 Satz 1 AHV ...
6.3 Zur Entstehungsgeschichte der Witwen- bzw. Witwerrente, i ...
6.3.1 Seit seinem Inkrafttreten im Jahr 1948 kennt das AHVG e ...
6.3.2 Im Rahmen der 6. AHV-Revision wurde aus Billigkeitsgr&u ...
6.3.2.1 Während die deutsche und die italienische Sprach ...
6.3.2.2 In der Botschaft zur 8. AHV-Revision legte der Gesetz ...
6.3.2.3 Der Bundesrat, welcher die näheren Voraussetzung ...
6.3.3 Im Rahmen der 10. AHV-Revision wurde unter anderem die  ...
6.3.4 Damit ergibt sich, dass die historische Interpretation, ...
6.4 Zu prüfen ist sodann der Sinn, welcher der Bestimmun ...
6.4.1 Nach der zu Art. 23 Abs. 5 AHVG erlassenen Ausführ ...
6.4.2 Ein Witwenrentenanspruch ist in Art. 23 Abs. 1 AHVG f&u ...
6.4.3 Als Vorbild für die Regelung des Wiederauflebens d ...
6.4.4 Eine Art. 23 Abs. 5 AHVG in Verbindung mit Art. 46 Abs. ...
6.4.5 Damit kann festgehalten werden, dass das systematische  ...
6.5 Schliesslich ist zu prüfen, ob sich aus dem Sinn und ...
6.5.1 Der Witwen- bzw. Witwerrente nach Art. 23 AHVG liegt al ...
6.5.2 Der Grund, weshalb die Witwen- oder Witwerrente mit der ...
6.5.3 Das Schutzbedürfnis ändert sich allerdings wi ...
6.5.4 Vielmehr stellt sich die Frage, ob es überhaupt fo ...
6.5.5 Eine Auslegung nach Sinn und Zweck legt damit den Schlu ...
6.6 Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass das gram ...
7. Die Beschwerdegegnerin verwitwete am 2. August 1994 und wa ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.04.2024, durch:
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