VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 145 V 57  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Erwägungen:
1. Das Bundesgericht prüft in Bezug auf das vor- wie letztin ...
2. Zu beurteilen ist vorab, ob sich das Sozialversicherungsgerich ...
2.1 Prozessthema bildet die Frage, ob der Beschwerdeführer s ...
2.2 Fraglich ist, ob es sich dabei nicht um eine in den sachliche ...
2.2.1 Gemäss Art. 27bis Abs. 1 IVG entscheiden über Str ...
2.2.2 In casu hat die Streitsache zwar unstreitig Rechtsbeziehung ...
3. Der beschwerdeführende Kanton ist vom kantonalen Entschei ...
Erwägung 4
4.1 Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenhe ...
4.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 1 ...
5. Streitig ist, ob das kantonale Gericht den Kanton Zürich, ...
6. Art. 14bis IVG, in Kraft seit 1. Januar 2013 (6. IV-Revision,  ...
Erwägung 7
7.1 Die Vorinstanz zitierte in ihrem Entscheid die gesetzlichen V ...
7.2 Der beschwerdeführende Kanton bringt, wie bereits im ers ...
7.3 Nach Meinung der Beschwerdegegnerin - der A. AG - überze ...
7.4 Mit letztinstanzlicher Vernehmlassung schliesst sich die IV-S ...
Erwägung 8
8.1 Die Höhe der Entschädigung für die erfolgte st ...
8.2 Ein Leistungsauftrag in diesem Sinne ist eine auf der Planung ...
Erwägung 9
9.1 Ausgangspunkt der Gesetzesauslegung ist der Wortlaut der Best ...
Erwägung 9.2
9.2.1 Bedeutsam ist, was den Wortlaut von Art. 14bis IVG anbelang ...
9.2.2 Diese wörtliche Auslegung von Art. 39 Abs. 1 lit. e KV ...
9.3 Ebenfalls zutreffend führte das kantonale Gericht ferner ...
9.4 Zu prüfen ist im Weiteren, ob allenfalls der entstehungs ...
9.4.1 Dies ist zu verneinen. Insbesondere finden sich in der parl ...
9.4.2 Die Beschwerdegegnerin will sodann - insbesondere unter Bez ...
9.4.2.1 Diese Begründung hält nicht stand. Dem besagten ...
9.4.2.2 Der parlamentarischen Debatte ist eine derartige Aussage  ...
9.4.2.3 Die These des BSV, die Entstehungsgeschichte des Art. 14b ...
9.5 Mit Blick auf einen systematischen Auslegungsansatz sieht die ...
9.5.1 Diesbezüglich kann der parlamentarischen Debatte ebenf ...
9.5.2 Erst als Folge der parlamentarischen Beratung zur 6. IV-Rev ...
9.5.3 Die in Art. 26bis Abs. 1 IVG festgehaltene Spitalwahlfreihe ...
9.6 Zusammenfassend führen somit sämtliche Auslegungsel ...
Erwägung 10

Bearbeitung, zuletzt am 06.05.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).