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Informationen zum Dokument  BGE 139 V 537  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Vom Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit  ...
2.2 Aufgrund der Änderung vom 17. Juni 2011 des Bundesgesetz ...
2.3 Das BSV hat die Ausgleichskassen in Rz. 1095 der Wegleitung & ...
3. Letztinstanzlich ist nur mehr strittig, ob die Ausgleichskasse ...
3.1 Die Vorinstanz erwog, es lasse sich aus der am 7. August 2012 ...
3.2 Das BSV hält dagegen, die Beitragsaufrechnungspflicht na ...
Erwägung 4
4.1 Wie zur damaligen Rechtslage bereits in BGE 111 V 289 f. fest ...
4.2 Die Beitragsaufrechnung, die früher primär Aufgabe  ...
4.3 Wie die Botschaft vom 3. Dezember 2010 zur Änderung des  ...
5. Nachdem der bis zur Änderung auf den 1. Januar 2001 herrs ...
5.1 Das Gesetz muss in erster Linie aus sich selbst heraus, das h ...
5.2 Wie in E. 2.1-2.3 dargelegt, werden nach dem Wortlaut von Art ...
5.3 Der Wortlaut der gesetzlichen Regelung ist insofern klar, als ...
5.4 Sinn und Zweck der Neuregelung ergibt sich aus der bundesr&au ...
5.5 Nach Wortlaut, Sinn und Zweck der neuen Regelung liegt somit  ...
6. Davon ist indes abzuweichen, wenn - wie hier - durch die Steue ...

Bearbeitung, zuletzt am 23.02.2024, durch:
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