VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 138 V 346  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1. Der vorinstanzliche Entscheid ist einzig in Bezug auf die Nich ...
2. Die Stiftungsaufsicht beantragt vernehmlassungsweise ausserhal ...
3. Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich um eine nicht  ...
Erwägung 3.1
3.1.1 Gemäss Rechtsprechung und Lehre zeichnet sich die Pers ...
3.1.2 Zwar lassen sich unter den Begriff "Personalfürsorgest ...
3.1.3 Die Rechtsfrage, ob eine Personalfürsorgestiftung ein  ...
3.2 Die Beschwerdeführerin bezeichnet sich in ihrer revidier ...
3.3 Am 26. März 2001 genehmigte die Stiftungsaufsicht die ne ...
3.4 Gemäss verbindlicher Feststellung der Vorinstanz (Art. 1 ...
4. Als nächstes ist zu prüfen, ob und inwieweit Art. 89 ...
4.1 Bis zum Inkrafttreten der 1. BVG-Revision am 1. Januar 2005 w ...
4.2 Mit der 1. BVG-Revision ist der Katalog von Art. 89bis Abs.  ...
4.3 In der Lehre wird die Problematik kontrovers diskutiert: So v ...
4.4 Art. 1 BVG hat erst im Rahmen der parlamentarischen Beratung  ...
4.5 Es spricht grundsätzlich nichts gegen die Auffassung ein ...
4.6 Einer Analogie zugänglich sind ohne weiteres die Bestimm ...
Erwägung 5
5.1 Das Bundesgericht unterstellte die Teilliquidation patronaler ...
5.2 RUGGLI-WÜEST (a.a.O.) S. 168 f., vertritt die Auffassung ...
5.3 Der elementare Grundsatz der Teilliquidation - das freie Stif ...
5.4 Die Teilliquidation hat primär die Verteilung freier Sti ...
Erwägung 5.5
5.5.1 Die Aufsichtsbehörde wacht darüber, dass die Vors ...
5.5.2 Wie in E. 5.4 hievor dargelegt, verfügen die Stiftungs ...
5.6 Nachdem in Bezug auf Art. 89bis Abs. 6 ZGB von einem dynamisc ...
6. Steht fest, dass Art. 53b BVG analog auch für patronale W ...
6.1 Nach Art. 53b Abs. 1 BVG regeln die Vorsorgeeinrichtungen in  ...
6.2 In seiner Mitteilung Nr. 100 vom 19. Juli 2007 über die  ...
Erwägung 6.3
6.3.1 Der Wortlaut von Art. 53b Abs. 1 BVG ist klar: Die Vorsorge ...
6.3.2 In systematischer Hinsicht erfordert Art. 53b Abs. 2 BVG di ...
6.3.3 Wie das Bundesverwaltungsgericht zu Recht festgehalten hat, ...
6.3.4 Zusammengefasst normiert Art. 53b Abs. 1 BVG somit ein regl ...
6.4 Der Grundsatz, dass das Personalvorsorgevermögen den bis ...
Erwägung 6.5
6.5.1 Die Beschwerdeführerin hat die gesetzlichen Voraussetz ...
6.5.2 Zu konkretisieren sind vor allem die unbestimmten Rechtsbeg ...
6.5.3 Was den Teilliquidationstatbestand der Auflösung eines ...
6.6 Da Art. 12 des Reglements der Beschwerdeführerin dem Kon ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.02.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).