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Informationen zum Dokument  BGE 138 V 74  Materielle Begr√ľndung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Die streitigen Rückforderungen betreffen neben bundesrech ...
3. Der Beschwerdeführer unterzeichnete am 11. Juni 2003 das  ...
Erwägung 4
4.1 Gemäss Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG erlischt der R&uu ...
4.2 Die einjährige, relative Verwirkungsfrist liegt zu Recht ...
Erwägung 5
5.1 Nach Art. 16 Abs. 1 aELG wird - sofern nicht ein mit höh ...
5.2 Gemäss am 11. Juni 2003, d.h. im Zeitpunkt der Unterzeic ...
Erwägung 6
6.1 Liegt bereits ein verurteilendes oder freisprechendes Strafur ...
6.2 Im hier zu beurteilenden Fall erfolgte keine Anzeige an die S ...
7. Nach der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK veranker ...
Erwägung 8
8.1 Der Beschwerdeführer hat das von der Sachbearbeiterin au ...
8.2 Es darf als unter den Parteien unbestritten gelten, dass die  ...
8.3 Die Verwaltung bejahte den subjektiven Tatbestand ohne nä ...
Erwägung 8.4
8.4.1 Zu prüfen ist indessen, ob der Beschwerdeführer d ...
8.4.2 Mit Bezug auf einen von der Vorinstanz nicht beurteilten re ...
8.4.3 Nach Lage der Akten wurde der Beschwerdeführer, als er ...
9. Sind gemäss vorfrageweiser Prüfung sowohl die objekt ...

Bearbeitung, zuletzt am 05.03.2024, durch:
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