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Informationen zum Dokument  BGE 137 V 321  Materielle Begr√ľndung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.1 Streitgegenstand bildet die Frage, ob die Vorinstanz die Einl ...
Erwägung 1.2
1.2.1 Vom Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkei ...
1.2.2 Gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. h AHVV werden reglementarisc ...
1.2.3 Nicht zum massgebenden Lohn gehören nach Art. 8 lit. a ...
1.3 Das kantonale Gericht geht - in Übereinstimmung mit eine ...
1.4 Zur Begründung ihres Rechtsstandpunktes stützt sich ...
2. Im vorliegenden Streitfall stellt sich zunächst die gleic ...
2.1 Nach Art. 5 Abs. 2 AHVG entsteht eine Beitragsschuld grunds&a ...
Erwägung 2.2
2.2.1 Die auf den wirtschaftlichen Vorgang abstellende Betrachtun ...
2.2.2 Eine subjektbezogene Betrachtungsweise würde Umgehungs ...
2.2.3 Es gibt keinen Grund, die seit jeher gültige Rechtspre ...
2.3 Der wirtschaftliche Bezug der hier interessierenden Leistunge ...
Erwägung 3
3.1 Nach dem Gesagten sind Zuwendungen patronaler Wohlfahrtsfonds ...
3.2 Patronale Wohlfahrtsfonds werden etwa zur Ausrichtung von Zus ...
Erwägung 3.3
3.3.1 Die in der Lehre vorgetragenen Argumente sind durchaus erns ...
3.3.2 Die Delegationsnorm von Art. 5 Abs. 4 AHVG lässt dem V ...
3.3.3 Für die Zweckmässigkeit der Anordnung trägt  ...
3.3.4 Der in der Lehre favorisierten und im Nationalrat eingeschl ...
3.4 Aus diesen Gründen kann am Urteil 9C_435/2008 vom 21. Ok ...
4. Zu prüfen bleibt, ob die hier interessierenden Zahlungen  ...
4.1 Eine Beitragsbefreiung in sinngemässer Anwendung von Art ...
4.2 Nach Art. 5 Abs. 2 der Stiftungsurkunde der Personalfürs ...
5. Nach dem Gesagten haben Vorinstanz und Ausgleichskasse die Bei ...

Bearbeitung, zuletzt am 22.02.2024, durch:
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