VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 137 V 295  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Das BAG lehnte die Aufnahme von Champix in die SL (Art. 52 Abs ...
3. Es ist eine allgemein bekannte Tatsache, dass (übermä ...
Erwägung 4
4.1 Die soziale Krankenversicherung gewährt Leistungen u.a.  ...
Erwägung 4.2
4.2.1 Krankheit ist jede Beeinträchtigung der körperlic ...
4.2.2 Wesentliche Begriffsmerkmale einer Krankheit sind demnach d ...
4.2.3 Die Beschwerdeführerin weist insoweit richtig darauf h ...
Erwägung 5
5.1 Ausgehend von dem in E. 4.2.2 umschriebenen Krankheitsbegriff ...
5.2 Die Beschwerdeführerin bringt vor, eine Verneinung des K ...
Erwägung 5.3
5.3.1 Nach der auch von der Vorinstanz erwähnten, unter dem  ...
5.3.2 In BGE 118 V 107 E. 1b S. 109 wurde im Zusammenhang mit Dro ...
5.3.3 Abgesehen von den - krankenversicherungsrechtlich allerding ...
Erwägung 5.4
5.4.1 Gemäss BAG ist der Krankheitswert der Nikotinsucht zu  ...
5.4.2 Das Bundesamt misst somit der Nikotinsucht dann Krankheitsw ...
6. Die Aufnahme eines Arzneimittels in die SL (Art. 52 Abs. 1 lit ...
6.1 Ein Arzneimittel ist wirksam, wenn dessen Einsatz geeignet is ...
6.1.1 Das BAG erachtete in der Verfügung vom 3. April 2008 d ...
Erwägung 6.1.2
6.1.2.1 Entgegen der Auffassung des BAG schliessen allenfalls not ...
6.1.2.2 Im Zulassungsentscheid von Swissmedic vom 21. Dezember 20 ...
6.2 Die Zweckmässigkeit eines Arzneimittels in Bezug auf sei ...
6.2.1 Das BAG verneinte in der Verfügung vom 3. April 2008 a ...
Erwägung 6.2.2
6.2.2.1 Es kommen - neben dem Einsatz von Champix - weitere Behan ...
6.2.2.2 Gemäss dem Begleitbericht ('Clinical Overview') zum  ...
6.2.2.3 Aufgrund der Akten ist sodann davon auszugehen, dass beim ...
Erwägung 6.3
6.3.1 Ein Arzneimittel gilt als wirtschaftlich, wenn es die indiz ...
6.3.2 Die Wirtschaftlichkeit eines Arzneimittels beurteilt sich s ...
6.3.3 Das BAG verneinte in der Verfügung vom 3. April 2008 d ...
Erwägung 6.3.4
6.3.4.1 Dem BAG kann nicht beigepflichtet werden, soweit es die W ...
6.3.4.2 Gemäss Protokoll der EAK vom 20. September 2007 ist  ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.02.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).