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Informationen zum Dokument  BGE 137 V 210  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.1 Die Beschwerdeführerin macht in grundsätzlicher Wei ...
Erwägung 1.2
1.2.1 Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungstr&aum ...
1.2.2 Nach Art. 72bis IVV trifft das BSV mit Spitälern oder  ...
1.2.3 Das Bundesgericht erhob bei den MEDAS Daten zur Zusammenset ...
1.2.4 Die Ergebnisse der instruktionsrichterlichen Erhebung bei d ...
1.2.5 In seiner Vernehmlassung vom 28. Oktober 2010 wies das Bund ...
Erwägung 1.3
1.3.1 Hinsichtlich der hier zentralen Frage nach der Unabhän ...
1.3.2 In der Tat darf unter den Aspekten von Unabhängigkeit  ...
1.3.3 Unter dem Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Abhängigk ...
1.3.4 Sämtliche Beweismittel, somit auch medizinische Berich ...
1.4 Auch wenn ein Mangel an Neutralität des Sachverstän ...
2. Die beiden sozialrechtlichen Abteilungen haben die Entwicklung ...
Erwägung 2.1
2.1.1 Sowohl auf der Stufe der Verwaltung wie auf derjenigen der  ...
Erwägung 2.1.2
2.1.2.1 Auch der Grundsatz der prozessualen Chancengleichheit ("W ...
2.1.2.2 Im vorliegend interessierenden Zusammenhang hat das Bunde ...
2.1.2.3 Werden strukturelle Nachteile festgestellt, von welchen L ...
2.1.2.4 Das aus der Bundesverfassung und aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK  ...
2.1.3 Im Verwaltungsverfahren müssen Personen, die Entscheid ...
Erwägung 2.2
2.2.1 Die Beschwerdeführerin macht unter Berufung auf das Re ...
2.2.2 Das Bundesgericht hat in BGE 136 V 376 dargelegt, dass dies ...
2.2.3 Die grundsätzliche Verfassungs- und Konventionsmä ...
2.2.3.1 In einer grundlegenden rechtsvergleichenden Studie des M& ...
2.2.3.2 Österreich ...
2.2.3.3 Frankreich ...
2.2.3.4 Italien ...
2.2.3.5 Niederlande ...
2.2.3.6 Spanien ...
2.3 Im Hinblick auf die Ermittlung des medizinischen Sachverhalts ...
2.4 Zu prüfen ist weiter der Einwand im Rechtsgutachten M&Uu ...
2.4.1 Was die Auftragsvergabe anbelangt, wählen die IV-Stell ...
2.4.2 Aufgrund der für alle MEDAS und für alle polydisz ...
2.4.3 Die MEDAS erfüllen eine öffentliche Aufgabe. Zwis ...
2.4.4 Potentielle Risiken für sachfremde Einflüsse auf  ...
2.5 Zu prüfen ist im Folgenden, auf welche Weise den dargele ...
Erwägung 3
Erwägung 3.1
3.1.1 Soweit Administrativgutachten auch im Beschwerdeverfahren v ...
3.1.2 Konventions- und verfassungsrechtliche Anforderungen gebiet ...
3.1.3 Aus rechtsvergleichender Sicht sei auf weitere Gestaltungsm ...
3.1.3.1 Im italienischen System der Previdenza sociale bietet der ...
3.1.3.2 Im französischen Haftpflichtverfahren nach Unfä ...
3.1.3.3 Zumindest Elemente einer paritätischen Begutachtung  ...
3.2 Art. 43 Abs. 1 ATSG schreibt vor, dass der Versicherungstr&au ...
Erwägung 3.3
3.3.1 Als Aufsichtsbehörde (Art. 64a IVG) ist das Bundesamt  ...
3.3.2 Eine häufige Gutachtertätigkeit für eine Soz ...
3.3.3 Seit langem wurde gefordert (siehe dazu den Geschäftsb ...
3.3.4 Die Beweiswertkriterien können gemäss ständi ...
3.4 Art. 44 ATSG regelt den Beizug externer Gutachten im Verwaltu ...
3.4.1 Was die Frage einer Verstärkung der Gehörs- und P ...
3.4.1.1 Nach der bisherigen Rechtsprechung entspricht die Anordnu ...
3.4.1.2 Ist hingegen die Ausstandspflicht eines Sachverständ ...
3.4.1.3 Das Bundesgericht hat den fehlenden Verfügungscharak ...
3.4.1.4 Nach BGE 132 V 376 fällt die Anordnung einer Beguta ...
3.4.1.5 Vor Inkrafttreten des ATSG war die IV-Stelle von Bundesre ...
3.4.2 Es stellt sich nunmehr die Frage, ob die Ordnung gemäs ...
3.4.2.1 Vorab ist klarzustellen, dass die Rüge, die geltende ...
3.4.2.2 Die Ausgestaltung der Beteiligungsrechte der versicherten ...
3.4.2.3 Das Abklärungsverfahren, in dessen Rahmen die IV-Ste ...
3.4.2.4 Wie schon erwähnt, können die rechtsanwendenden ...
3.4.2.5 Die zusammengefasst wiedergegebenen Vorbringen zu den Tar ...
3.4.2.6 Unter all diesen Umständen ist zunächst, mehr a ...
3.4.2.7 Da sie das Administrativverfahren nicht abschliesst, hand ...
3.4.2.8 Was die Modalitäten anbelangt, erfolgt die Anordnung ...
3.4.2.9 Sinngemäss aus den bisher dargelegten Gründen i ...
4. Zu prüfen bleibt, ob die eingetretene Situation im Zusamm ...
4.1 Administrativgutachten der MEDAS sind in einer Vielzahl von i ...
4.2 Die vorstehend einlässlich begründete Rechtslage, w ...
4.3 Auch in diesem Zusammenhang rechtfertigt sich zunächst e ...
4.3.1 Allgemeines ...
4.3.2 Österreich ...
4.3.3 Deutschland ...
4.3.4 Frankreich ...
4.3.5 Italien ...
Erwägung 4.4
Erwägung 4.4.1
4.4.1.1 Ist das Gutachten einer versicherungsinternen oder -exter ...
4.4.1.2 Die Vorteile von Gerichtsgutachten (anstelle einer Rü ...
4.4.1.3 Die Einschränkung der Befugnis der Sozialversicherun ...
4.4.1.4 Freilich ist es weder unter praktischen noch rechtlichen  ...
4.4.1.5 Nach dem Gesagten besteht Anspruch auf ein Gerichtsgutach ...
4.4.2 Wo zur Durchführung der vom Gericht als notwendig erac ...
5. Die in E. 2 festgestellten Defizite können durch die darg ...
6. Bei Beachtung dieser Grundsätze für die Fallbeurteil ...
6.1 Vorab lehnt die Beschwerdeführerin die psychiatrische Te ...
6.1.1 Diese habe sie - wegen vermeintlich unpünktlichen Ersc ...
6.1.2 Eine andere Frage ist, ob am Grundsatz unter allen Umst&aum ...
6.2 Die Vorinstanz hat die Gutachten der MEDAS und der Klinik S.  ...
6.2.1 Nach Ansicht des kantonalen Gerichts ist die Expertise der  ...
6.2.2 Selbst wenn mit der Vorinstanz festzustellen gewesen wä ...
6.2.3 Weiter kann nicht gesagt werden, der Expertise der Klinik S ...
6.2.4 Der Beweiswert des MEDAS-Gutachtens kann nach dem Gesagten, ...
6.2.5 Auf der anderen Seite ist nicht auszuschliessen, dass den g ...
6.3 Zusammengefasst ergibt sich, dass ein abschliessender materie ...
Erwägung 7
7.1 Die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu erneuter  ...
7.2 Bei diesem Verfahrensausgang hat die unterliegende IV-Stelle  ...
7.3 Der obsiegenden, anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer ...

Bearbeitung, zuletzt am 03.05.2024, durch:
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