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Informationen zum Dokument  BGE 135 V 443  Materielle Begr√ľndung

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3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.1 Der streitige Transport erfolgte im Jahre 2006. Anwendbar ist ...
1.2 Beim streitbetroffenen Transport handelt es sich unbestritten ...
Erwägung 2
2.1 Die OKP übernimmt die Kosten für die Leistungen gem ...
2.2 Das KVG verbietet nicht, dass Leistungserbringer weitere, &uu ...
2.3 Der vorliegend umstrittene Transport gehört zu den von d ...
2.4 Vorinstanz und Beschwerdegegner stützen die separate Ber ...
2.5 Die Beschwerdeführerin rügt nicht (vgl. Art. 106 Ab ...
3. Zu prüfen ist, ob der Tarifschutz gemäss Art. 44 Abs ...
Erwägung 3.1
3.1.1 Art. 44 Abs. 1 Satz 1 KVG hat folgenden Wortlaut : ...
3.1.2 Einerseits kann man mit der Beschwerdeführerin und dem ...
3.1.3 Andererseits kann man argumentieren, dass "Leistungen nach  ...
Erwägung 3.2
3.2.1 Art. 44 Abs. 1 Satz 1 KVG ist entstehungsgeschichtlich vor  ...
3.2.2 In der Botschaft vom 6. November 1991 über die Revisio ...
3.2.3 In der Beratung im Ständerat führte Berichterstat ...
3.2.4 Insgesamt ergibt die Entstehungsgeschichte keine ausdrü ...
Erwägung 3.3
3.3.1 In systematischer Hinsicht spricht der Zusammenhang des Tar ...
3.3.2 Die Systematik des Gesetzes und seine Stellung in der gesam ...
3.4 Auch eine teleologische Auslegung führt schliesslich zur ...
3.5 Zum gleichen Ergebnis führt eine verfassungskonforme  ...
3.6 Die Praxis hat denn auch das KVG in diesem Sinne verstanden:  ...
3.7 Die Rechtsprechung hatte die Zulässigkeit dieser Tarifie ...
3.7.1 In der allgemeinen Abteilung gilt der Tarifschutz nach Art. ...
3.7.2 Da Privatpatienten zugleich auch KVG-versichert sind, haben ...
3.7.3 Die Beschwerdeführerin beruft sich auf eine Passage au ...
3.7.4 In BGE 130 I 306 hatte das Bundesgericht auf dem Weg der ab ...
3.7.5 In den Urteilen RKUV 2005 S. 15, K 141/02 E. 7.3 und 8.2.2  ...
3.7.6 Die Beschwerdeführerin beruft sich schliesslich auf BG ...
3.7.7 Insgesamt bestätigt die Rechtsprechung die bisherige A ...
3.8 Wie die Beschwerdeführerin mit Recht vorbringt, kann es  ...
3.9 Es trifft zu, dass die unterschiedliche Tarifierungsart f&uum ...
3.10 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es jedenfalls unter d ...
4. Wenn nach dem Gesagten die streitige Rechnung Art. 44 KVG nich ...
5. Richtet sich somit die Tarifierung für die umstrittene Le ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.02.2024, durch:
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