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Informationen zum Dokument  BGE 131 V 417  Materielle Begr√ľndung

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6. Zitiert in Literatur:

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Regeste
Sachverhalt
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1. Wie das kantonale Gericht am Ende seiner Vernehmlassung zutref ...
2. Materiell zu prüfen bleibt allein, ob das kantonale Geric ...
2.1 Nach dem auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Art. 50 A ...
2.2 Art. 50 ATSG bildet somit die gesetzliche Grundlage zur Beend ...
Erwägung 3
3.1 Soweit das BAG beanstandet, die Vorinstanz habe es unterlasse ...
3.2 Damit bleibt zum Hauptargument des BAG Stellung zu nehmen, de ...
Erwägung 4
4.1 Der Wortlaut von Art. 50 Abs. 1 ATSG ist - entgegen anders la ...
4.2 Die Bedeutung der erst im Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens ...
4.3 Damit hängt die Bundesrechtsmässigkeit der vorinsta ...
4.3.1 Das Gesetz ist in erster Linie nach seinem Wortlaut auszule ...
4.3.2 Der Wortlaut von Abs. 3 des Art. 50 ATSG ist insofern unkla ...

Bearbeitung, zuletzt am 01.03.2024, durch:
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