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Informationen zum Dokument  BGE 131 V 305  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz über den Allgemei ...
2.2 Nach Art. 20 Abs. 1 VwVG beginnt eine Frist an dem auf ihre M ...
2.3 Gemäss § 13 Abs. 3 lit. b des zürcherischen Ge ...
Erwägung 4
4.1 Das erstinstanzliche Gerichtsverfahren ist im ATSG in den Art ...
4.2 Art. 38 Abs. 1 ATSG lautet wie folgt: "Berechnet sich eine Fr ...
4.2.1 Es ist im Folgenden zu prüfen, ob die Rechtsprechung z ...
4.2.2 Das Argument in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, bei eine ...
4.2.3 Diese Überlegungen führen dazu, dass das fristaus ...
4.3 Dass das fristauslösende Ereignis während des Frist ...
4.4 Da das fristauslösende Ereignis innerhalb des Fristensti ...
5. Vorliegend ist jedoch zusätzlich die Übergangsproble ...
5.1 Art. 82 Abs. 2 ATSG sieht vor, dass die Kantone ihre Bestimmu ...
5.2 Der Kanton Zürich hat den Fristenstillstand in § 13 ...
5.3 Da die vorinstanzliche Beschwerde erst am 15. September 2004  ...

Bearbeitung, zuletzt am 03.03.2024, durch:
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