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Informationen zum Dokument  BGE 131 V 263  Materielle Begr√ľndung

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Regeste
Sachverhalt
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1. (Keine Anwendbarkeit des ATSG; vgl. BGE 129 V 4 Erw. 1.2) ...
Erwägung 2
2.1 Bezügern einer jährlichen Ergänzungsleistung i ...
2.2 Nach Art. 8 ELKV werden die Kosten für einfache, wirtsch ...
3. Der Beschwerdegegner wurde im Rahmen der zahnärztlichen B ...
4. Das kantonale Gericht erachtet Art. 8 Abs. 3 ELKV insofern als ...
Erwägung 5
5.1 Das Eidgenössische Versicherungsgericht kann Verordnunge ...
Erwägung 5.2
5.2.1 Art. 8 Abs. 3 Satz 2 ELKV stützt sich auf Art. 3d Abs. ...
5.2.2 Nach der formellgesetzlichen ratio legis sollen den EL-Bez& ...
5.2.3 Die Ergänzungsleistungen bezwecken die angemessene Dec ...
5.2.4 Schliesslich ist zu beachten, dass die gesetzliche Ordnung  ...
5.3 Aufgrund des Vorstehenden ist, entgegen der zu stark im Wortl ...
5.4 Zusammenfassend kann bei Durchführung einer Zahnbehandlu ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.02.2024, durch:
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