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Informationen zum Dokument  BGE 129 V 425  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Aus den Erwägungen:
2. Gemäss Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alt ...
3. Streitig und zu prüfen ist, inwieweit die Entschädig ...
3.1 Gemäss dem während des interessierenden Zeitraums g ...
3.2 Die Vorinstanz hat im Wesentlichen erwogen, das Eidgenös ...
3.3 Demgegenüber macht das BSV geltend, die von der Stadt X. ...
Erwägung 4
4.1 Die beitragsrechtliche Erfassung des Brandsoldes durch die Ve ...
4.2 In den bis Ende 1987 gültig gewesenen Fassungen von Art. ...
4.3 Die Ergänzung von Art. 6 Abs. 2 lit. a AHVV im Sinne der ...
4.4 Gemäss dem seit 1. Januar 1988 geltenden Wortlaut von Ar ...
4.5 Das BSV macht geltend, nach Sinn und Zweck der Bestimmung k&o ...
4.5.1 Geringfügige Entgelte aus Nebenerwerb können gem& ...
4.5.2 Laut Beschluss des Stadtrates von X. vom 28. August 1990 be ...
4.5.3 Den Akten lässt sich entnehmen, dass im Jahr 2000 an r ...
4.5.4 Der Militärsold beträgt derzeit zwischen Fr. 4.-  ...
4.5.5 Der Auffassung des BSV, Art. 6 Abs. 2 lit. a AHVV erfasse n ...
Erwägung 4.6
4.6.1 Das BSV argumentiert ferner, die Erfüllung einer B&uum ...
4.6.2 Die bei Erlass einer Norm verfolgten Absichten bleiben f&uu ...
4.7 Nach dem Gesagten ist Rz 2116 WML insoweit nicht mit Art. 6 A ...

Bearbeitung, zuletzt am 08.12.2023, durch:
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