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Informationen zum Dokument  BGE 120 V 319 - Vorsorgestiftung SBG et al.  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.- (Zuständigkeit) ...
Erwägung 2
2.- Das kantonale Gericht hat den erhobenen Anspruch im angefocht ...
Erwägung 3
3.- Die Beschwerdeführerin stützt die Einschränkun ...
a) Streitig ist, ob und inwieweit diese Bestimmungen nach dem h&o ...
b) Die Vorinstanz hat erkannt, das erwähnte Urteil äuss ...
Erwägung 4
4.- a) Das kantonale Gericht hat die grundsätzliche Leistung ...
b) In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Vorinstanz im we ...
Erwägung 5
5.- Gemäss Art. 50 Abs. 3 BVG gehen die Vorschriften dieses  ...
a) Das Gesetz ist in erster Linie nach seinem Wortlaut auszulegen ...
b) Der erste Satz von Art. 50 Abs. 3 BVG hält den Vorrang de ...
c) Vorweg kann festgehalten werden, dass der Beschwerdeführe ...
Erwägung 6
6.- Das Eidg. Versicherungsgericht hat sich mit der hier angespro ...
a) Immerhin finden sich gewisse Ausführungen dazu einerseits ...
b) Den Gesetzesmaterialien lässt sich entnehmen, dass die fr ...
c) Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die in den Gese ...
Erwägung 7
7.- a) Bei der Ermittlung der wahren Tragweite von Art. 50 Abs. 3 ...
b) Weniger klar ist dagegen, ob sich das BVG mit der Verwendung d ...
Erwägung 8
8.- Zu prüfen bleibt im folgenden, wie das in Art. 50 Abs. 3 ...
a) Die in der fraglichen Bestimmung enthaltene Wendung "so ist da ...
b) Gemeinhin wird von der rückwirkenden Anwendung einer gese ...
c) Dennoch ginge es nicht an, Art. 50 Abs. 3 Satz 2 BVG jeden &uu ...
d) Es hat sich somit ergeben, dass die Bedeutung von Art. 50 Abs. ...
aa) Einerseits führt die Umsetzung von Art. 50 Abs. 3 Satz 2 ...
bb) Damit zusammenhängend gilt es zu bedenken, dass der in A ...
Erwägung 9
9.- Die gebotene restriktive Anwendung von Art. 50 Abs. 3 Satz 2  ...
a) Da Art. 50 Abs. 3 Satz 2 BVG die Ausserkraftsetzung der zwinge ...
b) Dagegen liesse sich allerdings einwenden, dass ein Rentenanspr ...
c) Gegen die hier vertretene Auslegung von Art. 50 Abs. 3 Satz 2  ...
Erwägung 10
10.- Zu prüfen bleibt schliesslich, wie es sich mit dem gute ...
a) Wer einen Rechtsmangel kennt, gilt diesbezüglich nicht al ...
b) Mit Blick auf den guten Glauben mag der hier zu beurteilende F ...
Erwägung 11
11.- Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass das kantonale ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.04.2024, durch: Sabiha Akagündüz, A. Tschentscher
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