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Informationen zum Dokument  BGE 134 IV 229  Materielle Begr√ľndung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Den Verurteilungen wegen Nichtingangsetzens der Parkuhr und w ...
2.2 Gemäss Art. 48 Abs. 6 der Signalisationsverordnung vom 5 ...
2.3 Beim System der zentralen Sammelparkuhr hat der Automobilist  ...
2.4 Der Beschwerdeführer sieht in diesem Vorgehen eine Verle ...
2.5 Die Vorinstanz hat erwogen, die Bestimmungen von Art. 48 Abs. ...
3. Umstritten ist somit, ob die Bestimmungen von Art. 48 Abs. 6 u ...
3.1 Gemäss den Ausführungen in der Botschaft regelt Art ...
3.2 Sowohl Art. 48 Abs. 6 SSV als auch Art. 48 Abs. 8 SSV bezweck ...
3.3 Allerdings kann die zulässige Parkzeit entgegen der Ansi ...
3.4 Sachgerecht erscheint daher der folgende Ansatz: Ein Lenker,  ...
3.5 Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer d ...

Bearbeitung, zuletzt am 02.03.2024, durch:
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