VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 134 IV 82  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Die Änderungen vom 13. Dezember 2002 (AS 2006 S. 3459) so ...
3. Wie erwähnt, sind am 1. Januar 2007 der revidierte Allgem ...
Erwägung 4
4.1 Der Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches (erstes Buch) sieht ...
4.2 Alle Arten von Sanktionen können unter den gegebenen Vor ...
5. Die Strafdrohungen im Besonderen Teil des Strafgesetzbuches (z ...
Erwägung 6
6.1 Der "zeitliche Geltungsbereich" des Strafgesetzbuches in sein ...
6.2 Das Anknüpfungskriterium der lex mitior erfordert einen  ...
6.2.1 Ob das neue im Vergleich zum alten Gesetz milder ist, beurt ...
6.2.2 Der Gesetzesvergleich hat sich ausschliesslich nach einem o ...
6.2.3 Anzuwenden ist in Bezug auf ein und dieselbe Tat nur entwed ...
Erwägung 7
7.1 Im Zusammenhang mit der Revision vom 13. Dezember 2002 beschr ...
7.2 Bei der Beurteilung altrechtlicher Vergehen oder Verbrechen k ...
7.2.1 Freiheitsentziehende Strafen des bisherigen Rechts (Gef ...
7.2.2 Gegenüber Freiheitsstrafe ist Geldstrafe milder. D ...
7.2.3 Gegenüber Freiheitsstrafe ist gemeinnützige A ...
7.2.4 Busse (im Geldsummensystem) und Geldstrafe (im Tagessat ...
7.2.5 Die obligatorische Verbindung von Freiheitsstrafe und p ...
7.2.6 Die fakultative Verbindung einer "bedingten" Freiheitss ...
7.2.7 Die Verbindung einer "unbedingten" Freiheitsstrafe mit  ...
7.3 Für die Vergleichsanordnung altrechtlicher Übertret ...
7.4 Mit der Gesetzesrevision wurden die Nebenstrafen des bisherig ...
7.5 Vorliegend stehen sich altrechtlich eine Busse von 1'500 Fran ...
Erwägung 8
8.1 Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Vorinstanz begr&u ...
8.2 Gemäss Art. 42 Abs. 4 StGB kann eine bedingte Strafe mit ...
8.3 Gesondert zu prüfen ist die Anwendung von Art. 42 Abs. 4 ...
9. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, das angefochtene Urteil ...

Bearbeitung, zuletzt am 22.02.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).