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Informationen zum Dokument  BGE 130 IV 143  Materielle Begr√ľndung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.1 Durch den angefochtenen Entscheid wird in Bestätigung de ...
1.2 Die Beschwerdeführerin ist der Auffassung, auch die urhe ...
2. Nach Art. 270 lit. h BStP in der Fassung gemäss Bundesges ...
2.1 Das Bundesgericht hat in BGE 108 IV 154 E. 1a zu Art. 270 aBS ...
2.2 Wollte man eng auf den Wortlaut von Art. 270 lit. h BStP abst ...
Erwägung 3
3.1 Auf Grund von Art. 270 lit. h BStP zur eidgenössischen N ...
3.2 Die Beschwerdeführerin ist nach ihrer Darstellung exklus ...
3.3 Zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin im Sinne v ...
3.3.1 Der Richter muss von Amtes wegen die Sicherungseinziehung v ...
3.3.2 Diese Auffassung steht im Einklang mit der Rechtsprechung d ...
3.4 Die Beschwerdeführerin hat zweifellos mehr als andere ei ...
3.5 Die Beschwerdeführerin hat somit kein rechtlich gesch&uu ...
4. Zudem ist auf die vorliegende Nichtigkeitsbeschwerde angesicht ...
Erwägung 4.1
4.1.1 Mit der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde gest&uu ...
4.1.2 Der durch einen in Anwendung von Art. 58 ff. StGB ergangene ...
Erwägung 4.2
4.2.1 Wäre der Beschwerdegegner 1 vom Vorwurf des unlauteren ...
4.2.2 Diese Auffassung steht im Einklang mit der Rechtsprechung d ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.02.2024, durch:
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