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Informationen zum Dokument  BGE 139 III 491  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
4. Mit der SchKG-Revision 1994 wurde die bis dahin den Kantonen & ...
4.1 Mit Bezug auf die bis Ende 2010 gültig gewesene Fassung  ...
4.2 Das Gesetz muss in erster Linie aus sich selbst heraus, das h ...
4.3 Kernfrage ist vorliegend, ob der neuen Fassung der Bestimmung ...
4.4 Aufgrund einer grammatikalischen und teleologischen Auslegung ...
4.5 Am zwingenden Ergebnis der systematischen Auslegung vermag di ...

Bearbeitung, zuletzt am 06.12.2024, durch:
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