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Informationen zum Dokument  BGE 139 III 457  Materielle Begr√ľndung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Aus den Erwägungen:
3. Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung von Art. ...
3.1 Nach Art. 6 Abs. 1 ZPO können die Kantone ein Fachgerich ...
3.2 Was die "geschäftliche Tätigkeit" ist, bestimmt all ...
Erwägung 4
4.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, selbst wenn von ei ...
4.2 Die Vorinstanz erwog, die Bestimmungen der ZPO über das  ...
4.3 In der Lehre wird diese Frage kontrovers beurteilt, soweit si ...
4.4 Das Gesetz muss in erster Linie aus sich selbst heraus, das h ...
4.4.1 Der Gesetzeswortlaut als solcher ist nicht schlüssig.  ...
4.4.2 Auch aus den Materialien lässt sich keine klare Abgren ...
4.4.3 Massgeblich ist vielmehr die Bedeutung der Bestimmungen im  ...
4.4.3.1 Für Streitigkeiten vor dem Handelsgericht gemäs ...
4.4.3.2 In mietrechtlichen Streitigkeiten gilt das vereinfachte V ...
4.4.3.3 Zivilprozessrecht hat eine dienende Funktion. Es ist dara ...
5. Demzufolge ist abschliessend zu prüfen, ob die vorliegend ...
5.1 Die Beschwerdeführerin macht wie bereits vor der Vorinst ...
5.2 Die Frage, ob sich der Begriff "Kündigungsschutz" nur au ...
5.3 Daran ist auch unter neuem Recht festzuhalten. Vorliegend hat ...

Bearbeitung, zuletzt am 01.03.2024, durch:
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