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Informationen zum Dokument  BGE 139 III 288  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt die Konkursandrohung i ...
2.1 Gemäss Art. 43 SchKG ist die Konkursbetreibung in jedem  ...
2.1.1 Dieser Vorschrift liegt der Gedanke zugrunde, dass ein Schu ...
2.1.2 Nach Auffassung in der Lehre vermag der Anwendungsbereich,  ...
2.2 Der Beschwerdeführer stellt nicht in Frage, dass die Bet ...
2.3 Das Bundesgericht hat bereits in einem Urteil aus dem Jahr 19 ...
2.3.1 Mit der parlamentarischen Initiative Baumgartner (98.411) w ...
2.3.2 Die Revision lässt klar erkennen, dass die Beseitigung ...
2.3.3 Das Begehren des Beschwerdeführers läuft darauf h ...
2.4 Nach dem Dargelegten ist mit Art. 43 Ziff. 1 SchKG vereinbar, ...

Bearbeitung, zuletzt am 27.04.2024, durch:
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