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Informationen zum Dokument  BGE 136 III 474 - Marke Madonna  Materielle Begr√ľndung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. (...) ...
2.2 Gemäss der Pariser Übereinkunft zum Schutz des gewe ...
3. Sittenwidrigkeit liegt nach der Rechtsprechung zu Art. 20 OR v ...
4. Die Vorinstanz untersuchte zunächst, aus der Sicht welche ...
4.1 Die Beschwerdeführerin wendet ein, die massgebenden Verk ...
4.2 Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden. Sie lässt den  ...
4.3 Demnach ergibt sich, dass die Vorinstanz zutreffend auf die k ...
5. Weiter befasste sich die Vorinstanz mit dem Sinngehalt des Zei ...
6. Dieser Beurteilung der Vorinstanz ist beizupflichten. Was die  ...
6.1 Zunächst ist unerheblich, ob es sich bei "Madonna", was  ...
6.2 Ebenso wenig drängt sich eine andere Beurteilung auf, we ...
6.3 Die Beschwerdeführerin ist der Meinung, bei der Beurteil ...
6.4 Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz sodann vor,  ...
6.5 Die Beschwerdeführerin rügt schliesslich als rechts ...
6.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz Art. 2 lit. d MSchG nicht  ...

Bearbeitung, zuletzt am 18.04.2024, durch: Philippe Dietschi
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