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Informationen zum Dokument  BGE 135 III 359  Materielle Begr√ľndung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz vor, sie habe ...
2.1 Während das IGE Melodien ohne Text die originäre Un ...
2.2 Die Beschwerdeführerin bringt hiergegen vor, die vorinst ...
2.3 Das IGE macht demgegenüber geltend, der Prüfungsgru ...
2.4 Nach der Legaldefinition von Art. 1 Abs. 1 MSchG (SR 232.11)  ...
2.5 Im Zentrum des vorliegenden Verfahrens steht die Frage, ob di ...
2.5.1 Sowohl Deutschland als auch die Schweiz sind Vertragsstaate ...
2.5.2 Wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat, ist eine Schutzv ...
2.5.3 Damit eine akustische Marke ihre Unterscheidungs- und Herku ...
2.5.4 Wie bei Buchstabenkombinationen bzw. Wortmarken sind bei To ...
2.5.5 Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung bestimmt sich die F ...
2.5.6 Bei der strittigen Marke handelt es sich um eine verhä ...
2.5.7 Zusammenfassend ergibt sich, dass das Zeichen IR Nr. 858'78 ...

Bearbeitung, zuletzt am 23.02.2024, durch:
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