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Informationen zum Dokument  BGE 133 III 473  Materielle Begr√ľndung

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4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Die Klägerinnen geben Zeitungen und Zeitschriften heraus. ...
2.1 Nach Art. 10 Abs. 1 URG hat der Urheber das ausschliessliche  ...
2.2 Die Beklagte zieht gestützt auf Ziffer 6.3.24.2 des von  ...
3. Das Obergericht kam zum Schluss, dass die Erstellung eines bet ...
3.1 Gestützt auf Art. 19 Abs. 1 URG dürfen veröffe ...
3.2 Art. 19 URG soll im Bereich der unkontrollierbaren Massennutz ...
3.3 Für die Erstellung eines internen elektronischen Presses ...
4. Wer zum Eigengebrauch nach Art. 19 Abs. 1 URG berechtigt ist,  ...
4.1 Im vorliegenden Verfahren ist umstritten, ob Presseausschnitt ...
4.2 In der Lehre besteht keine Einigkeit darüber, ob die Pre ...
4.3 Nach Art. 19 Abs. 2 URG ist es dem zum Eigengebrauch Berechti ...
4.4 Die Tatsache, dass die Presseausschnitt- und Dokumentationsli ...
4.5 Die Gründe, welche in der Lehre dafür angeführ ...
5. Die Klägerinnen machen mit ihrem generell formulierten Re ...
5.1 Nach den Feststellungen des Obergerichts werden die Zeitungsa ...
5.2 Für die Anwendbarkeit von Art. 19 Abs. 2 URG ist zun&aum ...
5.3 Dem Obergericht ist insoweit zuzustimmen, als der zum Eigenge ...
5.4 Da die Recherche und die Selektion der Artikel urheberrechtli ...
6. Die Klägerinnen wenden schliesslich ein, der Beschleunigu ...
6.1 Der in Art. 9 Abs. 2 der Berner Übereinkunft zum Schutze ...
6.2 Da die Beschränkung des ausschliesslichen Rechts nur den ...
6.3 Im Rahmen der dritten Teststufe ist eine Abwägung zwisch ...
6.4 Nach dem Gesagten steht die Auslegung von Art. 19 Abs. 2 URG, ...
7. Gemäss Ziffer 6.3.24.2 des GT 8/VI zieht die Beklagte Ver ...

Bearbeitung, zuletzt am 05.03.2024, durch:
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