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Informationen zum Dokument  BGE 133 III 342  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Vom Markenschutz absolut ausgeschlossen sind nach Art. 2 lit.  ...
3.1 Zum Gemeingut im Sinne von Art. 2 lit. a MSchG gehören n ...
3.2 Die Vorinstanz hat als entscheidend erachtet, ob sich die hie ...
3.3 Die Gemeinfreiheit von Formen ist insbesondere danach zu beur ...
4. Die Marke soll die gekennzeichnete Ware individualisieren und  ...
4.1 Konsumgüter des alltäglichen Bedarfs richten sich r ...
4.2 Die im vorliegenden Fall für Verpackungsbehälter au ...
4.3 Die Beschwerdegegnerin bestreitet zu Unrecht die Vielfalt g&a ...
4.4 Die Beschwerdegegnerin hält dafür, die Internetrech ...
4.5 Die Beurteilung des IGE und des beschwerdeführenden Depa ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.02.2024, durch:
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