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Informationen zum Dokument  BGE 133 III 90  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Der Beklagte anerkennt, dass er bei Vertragsschluss als Rechts ...
2.1 Die Frage eines Statutenwechsels bei Veränderung der Ank ...
2.2 Nach Art. 117 IPRG untersteht ein Vertrag bei Fehlen einer Re ...
2.3 Der Gesetzgeber hat bewusst darauf verzichtet, den für d ...
2.4 Die in Art. 117 IPRG aufgestellten Vermutungstatbestände ...
2.5 Entgegen der Auffassung des Beklagten tritt dieser Fall aber  ...
2.6 In jedem Fall muss die Gegenpartei auf die Fortführung d ...
2.7 Auch bei der Frage nach dem für die Anknüpfungstats ...
2.7.1 Wenn bei objektiver Betrachtung der gesamten Umstände  ...
2.7.2 Kommt der Anknüpfungstatsache dagegen eine funktionell ...
2.7.3 Auch in Bezug auf die in der Literatur kontrovers behandelt ...
3. Der Beklagte als Erbringer der charakteristischen Leistung hat ...
3.1 In Bezug auf einen Wohnsitzwechsel ist darauf abzustellen, ob ...
3.2 Den tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Entsch ...
3.3 Unter diesen Umständen ging die Vorinstanz zu Recht davo ...

Bearbeitung, zuletzt am 01.05.2024, durch:
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