1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:  [nicht verfügbar] Lit.:  [nicht verfügbar] Suche:  [nicht verfügbar] Rang:  [nicht verfügbar] 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Aus den Erwägungen: 3. Die Vorinstanz ist auf die Klage hauptsächlich mit der Be ... 3.1 Die Klägerin stellte im vorinstanzlichen Verfahren folge ... 3.2 Anspruch 1 des Klagpatents CH 0000 lautet wie folgt: ... 3.3 Unterlassungsklagen müssen auf das Verbot eines genau um ... 3.4 Der Klägerin kann nicht gefolgt werden, wenn sie davon a ... 3.5 Die Klägerin hat die konkreten Merkmale der angegriffene ... 3.6 An der zu unbestimmten Formulierung der Unterlassungsklage &a ...