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Informationen zum Dokument  BGE 147 II 72  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Thema des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob das ...
3. Rechtliches ...
3.1 Nach Art. 4 Abs. 1 KG gelten als Wettbewerbsabreden recht ...
3.2 Abreden sind sowohl Vereinbarungen als auch aufeinander a ...
3.3 Eine Vereinbarung verlangt einen gemeinsamen Willen ...
3.4 Abgestimmte Verhaltensweise ...
3.4.1 Mit der Aufnahme der aufeinander abgestimmten Verhalten ...
Erwägung 3.4.2
3.4.2.1 Die Abstimmung (erstes Element) ist - entgegen  ...
3.4.2.2 In beiden obgenannten Konstellationen (abgestimmte Ve ...
3.4.2.3 Der Begriff der aufeinander abgestimmten Verhaltenswe ...
3.4.3 Das zweite Element der aufeinander abgestimmten V ...
3.4.4 Zwischen der Abstimmung und dem Marktverhalten der Unte ...
3.4.5 Zusammenfassend kann Folgendes festgehalten werden:  ...
3.5 Eine Abrede wird dann zu einer Wettbewerbsabrede, wenn si ...
3.6 Nach Art. 4 Abs. 1 KG muss die Wettbewerbsbeschränku ...
4. Preisempfehlung ...
4.1 Strittig ist, ob die von der Beschwerdegegnerin als unver ...
4.2 Der Begriff der Empfehlung ist nicht gesetzlich definiert ...
4.3 Kartellrechtlich ist die Benennung als Empfehlung bzw. Pr ...
Erwägung 4.4
4.4.1 Im vorliegenden Fall ist unbestritten und rechtlich nic ...
4.4.2 Zum Verhältnis von vertikaler Preisempfehlung und  ...
4.4.3 Auch die von der WEKO verfassten Bekanntmachungen ü ...
Erwägung 4.5
4.5.1 Die von der Lehre aufgestellten Kriterien, wonach entwe ...
4.5.2 Es ist zudem zu berücksichtigen, dass nicht nur di ...
5. Subsumtion der strittigen Verhaltensweise unter Art. 4 Abs ...
5.1 Vorbemerkung ...
5.1.1 Unbestritten ist im vorliegenden Fall, dass es sich nic ...
5.1.2 Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass die konkret  ...
5.1.3 Im Folgenden ist zunächst zu prüfen, ob eine  ...
5.2 Abstimmung ...
5.2.1 In Bezug auf die Abstimmung steht sachverhaltlich Folge ...
5.2.2 Der Hersteller liess die Preisempfehlung über das  ...
5.2.3 Im vorliegenden Zusammenhang ist - wie sich aus den Akt ...
5.2.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass mit der elektronische ...
5.3 Marktverhalten (Befolgungsgrad) ...
5.3.1 In einem zweiten Schritt ist nunmehr zu prüfen, ob ...
5.3.2 Die qualitativ-quantitative Ermittlung des Befolgungsgr ...
5.3.3 Die WEKO hat in ihrer Verfügung vom 2. November 20 ...
5.3.4 Die von der WEKO vorgenommene Zweiteilung des Befolgung ...
5.3.5 Strittig ist zudem, ob die Gewährung von Rabatten  ...
5.3.6 Gestützt auf diese Vorbemerkung lässt sich au ...
5.3.6.1 Die WEKO hielt in ihrer Verfügung vom 2. N ...
5.3.6.2 Die Vorinstanz stützt sich für ihr Er ...
5.3.6.3 Vergleicht man die Zahlen der WEKO mit denjenigen der ...
5.3.7 Damit liegt die Befolgungsrate weit über dem vielf ...
5.3.8 Im Übrigen ist es nachvollziehbar und plausibel, d ...
5.4 Kausalität ...
5.4.1 Auch ein Kausalzusammenhang zwischen der Abstimmung und ...
5.4.2 Selbst wenn sich die Ursächlichkeit zwischen Absti ...
5.4.2.1 So führt zunächst diejenige Beweiserleic ...
5.4.2.2 Auch die zweite Beweiserleichterung bestät ...
5.4.3 Nach dem Dargelegten ergibt sich Folgendes: Die Abstimm ...
5.5 Bezwecken oder bewirken einer Wettbewerbsbeschränkun ...
5.6 Einwendungen ...
5.7 Zusammenfassung ...
6. Erheblichkeit ...
6.1 Unzulässig sind nach Art. 5 Abs. 1 KG einerseits  ...
6.2 Handelt es sich um Abreden zwischen Unternehmen verschied ...
6.3 Abreden über Festpreise erlauben weder eine Abweichu ...
Erwägung 6.4
6.4.1 Die WEKO ist in ihrer Verfügung vom 2. November 20 ...
6.4.2 Die Vorinstanz geht davon aus, dass sich die Preisempfe ...
6.4.3 Die Argumentation der Vorinstanz überzeugt aus meh ...
6.4.4 Aus dem vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt ergib ...
6.4.4.1 75.5 % der antwortenden selbstdispensierenden Är ...
6.4.4.2 Äquivalentes ergibt sich für die Apotheken: ...
6.4.5 Insofern folgten bei den selbstdispensierenden Ärz ...
6.4.6 Die Beschwerdegegnerin macht diesbezüglich geltend ...
6.5 Die strittige Abrede unterliegt damit Art. 5 Abs. 4 KG, w ...
7. Rechtfertigung durch Gründe der wirtschaftlichen Effi ...
7.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Frage der Rechtferti ...
7.2 Nach Art. 5 Abs. 1 KG sind Abreden, die den Wettbewerb au ...
7.3 Die WEKO hat in ihrer Verfügung vom 2. November 2009 ...
Erwägung 7.4
7.4.1 Beide von der Beschwerdegegnerin vorgebrachten Argument ...
7.4.2 Die doppelte Marginalisierung (doppelte Gewinnmaximieru ...
7.4.3 Vor der WEKO haben die drei Hersteller folgende drei Ar ...
Erwägung 7.5
7.5.1 Schliesslich machte die Beschwerdegegnerin vor Vorinsta ...
7.5.2 Die Argumentation der Beschwerdegegnerin überzeugt ...
7.6 Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass sich di ...
Erwägung 8
8.1 Nachfolgend ist zu prüfen, ob das Verhalten der Besc ...
8.2 Nach Art. 49a KG wird ein Unternehmen, das u.a. an einer  ...
Erwägung 8.3
8.3.1 Der von der Beschwerdegegnerin vor Bundesverwaltungsger ...
8.3.2 Ebenfalls trifft die Auffassung der Beschwerdegegnerin  ...
8.3.3 Art. 49a Abs. 1 KG entspricht sodann den Vorgaben von A ...
Erwägung 8.4
8.4.1 Nach den bisherigen Ausführungen ist erstellt, das ...
8.4.2 Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin ist ihr  ...
8.4.3 Indem die Beschwerdegegnerin ihre Preisempfehlung ü ...
Erwägung 8.4.4
8.4.4.1 Die Beschwerdegegnerin beruft sich zu ihrer Rechtfert ...
8.4.4.2 Die Beschwerdegegnerin behauptet, dass gestützt  ...
8.4.4.3 Compliance-Programme sind zudem nicht schuldausschlie ...
Erwägung 8.5
8.5.1 Sind die Tatbestandsvoraussetzungen von Art. 49a Abs. 1 ...
8.5.2 Die Vorinstanz hat in Bezug auf die Sanktionsbemessung  ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.04.2024, durch:
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