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Informationen zum Dokument  BGE 147 II 49  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.1 Gegen den kantonal letztinstanzlichen Entscheid über ...
Erwägung 1.2
1.2.1 Das Bundesgericht tritt - trotz Haftentlassung oder ein ...
1.2.2 Dies ist hier der Fall: Zwar wurde die Durchsetzungshaf ...
1.3 Da neben der Beschwerdelegitimation auch alle weiteren Pr ...
Erwägung 2
2.1 Hat eine ausländische Person ihre Pflicht zur Ausrei ...
Erwägung 2.2
2.2.1 Zweck der Durchsetzungshaft ist es, die ausreisepflicht ...
2.2.2 Die Durchsetzungshaft bildet das letzte Mittel, wenn un ...
2.2.3 Die Festhaltung hat, weil unverhältnismässig, ...
Erwägung 3
3.1 Das Bundesgericht hat im Zusammenhang mit dem Vollzug der ...
3.2 Der Vollzug der Wegweisung lässt sich während d ...
3.3 Das Bundesgericht ist im Rahmen von Art. 105 BGG grunds&a ...
Erwägung 4
4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, der Vollzug sein ...
Erwägung 4.2
4.2.1 Die Vorinstanz geht davon aus, dass bei der Durchsetzun ...
4.2.2 Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden: Entscheide ...
4.3 Zwar hat das Bundesgericht am 4. Juni 2020 im Urteil 2C_3 ...
Erwägung 5
5.1 Obwohl der Beschwerdeführer seinen Mitwirkungspflich ...
5.2 Das Verwaltungsgericht hat bezüglich der Vollziehbar ...
Erwägung 5.3
5.3.1 In seinem Amtsbericht konkretisiert das Staatssekretari ...
5.3.2 Zur Problematik der Corona-Pandemie und den entsprechen ...
Erwägung 5.4
5.4.1 Entgegen der Einschätzung der Vorinstanz handelte  ...
5.4.2 Die Vorinstanz hat in ihrer pflichtgemäss vorzuneh ...
5.4.3 Nach dem Dargelegten bestanden im Zeitpunkt des angefoc ...

Bearbeitung, zuletzt am 05.05.2024, durch:
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