VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 139 II 404  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Erwägungen:
Erwägung 1
1.1 Dem vorliegenden Verfahren liegt ein Amtshilfegesuch des IRS  ...
1.2 Gemäss Art. 20k Abs. 1 Vo DBA-USA unterliegt die Schluss ...
1.3 Art. 83 lit. h BGG sieht vor, dass die Beschwerde an das Bund ...
2. Gemäss Art. 89 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in öffe ...
2.1 Der Beschwerdeführer 1 ist wirtschaftlich Berechtigter a ...
2.1.1 In seiner ständigen Rechtsprechung zur Beschwerdelegit ...
2.1.2 Die Beachtung der Grundsätze der internationalen Recht ...
2.1.3 Die erwähnte Rechtsprechung muss allerdings in der int ...
2.2 Auch die Beschwerdeführerin 2 war wirtschaftlich Berecht ...
2.3 Das infrage stehende Konto wird von der Beschwerdeführer ...
2.4 Das angefochtene Urteil erging ebenfalls gegen den Beschwerde ...
2.5 Die vorliegende Beschwerde richtet sich im Übrigen gegen ...
3. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenhei ...
4. Der Präsident der II. öffentlich-rechtlichen Abteilu ...
4.1 Die Beschwerde an das Bundesgericht hat in der Regel keine au ...
4.2 Ausgangspunkt jeder Auslegung ist der Wortlaut. Vom klaren, d ...
4.3 Im vorliegenden Fall ist es aufgrund der Gesetzessystematik,  ...
5. In einem weiteren Prozessantrag verlangen die Beschwerdefü ...
6. Die Beschwerdeführenden vertreten die Ansicht, mit dem zu ...
7. Die Beschwerdeführenden beziehen sich auf Art. 13 BV, Art ...
7.1 Die wirtschaftlichen Verhältnisse einer Person gehö ...
7.2 In einem ersten Vorbringen argumentieren die Beschwerdefü ...
7.2.1 Das dem vorliegenden Verfahren zugrunde liegende Amtshilfeg ...
7.2.2 Der Amtshilfe nach Art. 26 Ziff. 1 DBA-USA 96 liegt gem&aum ...
7.2.3 Das auch bei der Amtshilfe geltende Verbot der Beweisausfor ...
7.2.4 Die Beschwerdeführenden vertreten die Ansicht, es erg& ...
7.2.5 Die Beschwerdeführenden sind weiter der Ansicht, auch  ...
7.2.6 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass auf ein auf Ar ...
7.3 Es fragt sich weiter, wie detailliert die Angaben zum Informa ...
7.3.1 In Art. 26 DBA-USA 96 wird die Angabe des Namens des Inform ...
7.3.2 Da ein Amtshilfegesuch dem Verhältnismässigkeitsp ...
7.3.3 Das Amtshilfeersuchen des IRS im vorliegenden Fall betrifft ...
8. Die Beschwerdeführenden machen geltend, dass das Amtshilf ...
8.1 Verfügungen erwachsen in formelle Rechtskraft, sofern ge ...
8.2 Materielle Rechtskraft liegt vor, wenn der streitige Anspruch ...
8.3 Mit Urteil A-737/2012 vom 5. April 2012 hat das Bundesverwalt ...
9. Es gilt somit zu prüfen, ob das Bundesverwaltungsgericht  ...
9.1 Gemäss Art. 26 Ziff. 1 DBA-USA 96 werden die zustän ...
9.2 Die USA erheben eine Quellensteuer auf Zinsen und Dividenden  ...
9.3 Das amerikanische Recht kennt den für die Anwendung von  ...
9.4 Bei der Auslegung des Begriffs der Betrugsdelikte und derglei ...
9.5 Es entspricht im Übrigen einem feststehenden Grundsatz d ...
9.6 Gemäss den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz  ...
9.7 Um zu beurteilen, ob diese Sachverhaltsdarstellung das Vorlie ...
9.7.1 Mit Wirkung ab dem 1. Januar 2001 wurde in den USA ein neue ...
9.7.2 Das gesamte QI-Verfahren beruht auf der besonderen Regelung ...
9.7.3 Ab dem Jahr 2001 wird somit der ausländische Finanzint ...
9.7.4 Für eine korrekt errichtete selbstständige jurist ...
9.8 Wie dargelegt (vgl. oben E. 9.7.1), erfolgt die Erklärun ...
9.9 Der geltend gemachte Sachverhalt ist zudem als Steuerbetrug i ...
9.9.1 Der objektive Tatbestand des Steuerbetrugs ist erfüllt ...
9.9.2 Das Bundesgericht hat wiederholt festgehalten, dass dem For ...
9.9.3 Bei der Frage der Urkundenqualität von Bescheinigungen ...
9.10 Aufgrund dieser Erwägungen kann festgehalten werden, da ...

Bearbeitung, zuletzt am 23.02.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).