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Informationen zum Dokument  BGE 138 II 465  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
4. Faktische und rechtliche Ausgangslage ...
4.1 Während in der Vergangenheit die meisten Elektrizitä ...
4.2 Das Entgelt für die Netznutzung darf die anrechenbaren K ...
4.3 Der Bundesrat hat die anrechenbaren Kapitalkosten in Art. 13  ...
4.4 Mit den Tarifen, die Gegenstand der angefochtenen Verfüg ...
4.5 Zur Umsetzung dieser Massnahmen änderte der Bundesrat am ...
4.6 In rechtlicher Hinsicht ist vorab was folgt zu beachten: ...
4.6.1 Die für das Jahr 2009 angekündigten Strompreiserh ...
4.6.2 Dazu ist zu bemerken, dass gemäss Art. 15 Abs. 3 Strom ...
5. Übersicht über die streitigen Punkte  ...
5.1 Die swissgrid ag hatte dem Netzleistungstarif für das Ja ...
5.2 Die ElCom korrigierte die Kostenrechnung in mehreren Punkten. ...
5.3 Nachdem die Beschwerdeführerinnen diese Berechnung nicht ...
5.3.1 Manche Netzeigentümer, darunter auch die Beschwerdef&u ...
5.3.2 Die ElCom hat sodann diesen resultierenden Wert in Anwendun ...
5.3.3 Die ElCom hat sodann für die Berechnung des kalkulator ...
5.3.4 Schliesslich hat die ElCom das (ebenfalls kalkulatorisch zu ...
5.4 Das Bundesverwaltungsgericht hat alle diese vier Korrekturfak ...
5.4.1 Zum ersten Punkt hat es erwogen, gemäss Art. 13 Abs. 4 ...
5.4.2 Zum zweiten Punkt hat es erwogen, nach dem Wortlaut und Sin ...
5.4.3 Zum dritten Punkt hat es erwogen, auch Art. 31a StromVV sei ...
5.4.4 Zum vierten Punkt hat es erwogen, die Ausführungen der ...
6. Korrektur der synthetischen Werte ...
6.1 Die Beschwerdeführerinnen bringen vor, die synthetische  ...
6.2 Nach Art. 15 Abs. 3 StromVG sind die Kapitalkosten "auf der B ...
6.3 Da somit die synthetische Methode eine Ausnahmemethode ist,  ...
6.3.1 Gesetz- und Verordnungsgeber gehen offensichtlich davon aus ...
6.3.2 Umgekehrt ist auch das Argument der ElCom nicht stichhaltig ...
6.3.3 In dem vor der ElCom eingereichten swissasset-Bericht (swis ...
6.4 Die Vorinstanzen haben erwogen, die Verwendung der synthetisc ...
6.5 Die synthetische Methode ermittelt zunächst die aktuelle ...
6.6 Die ElCom ging davon aus, dass die zu hohe Schätzung der ...
6.7 Das Bundesverwaltungsgericht erwog, die Liste der 14 Leitunge ...
6.8 Die Beschwerdeführerinnen beanstanden, die 14 Leitungen  ...
6.8.1 Es liegt auf der Hand, dass Kostenrechnungen der hier vorzu ...
6.8.2 Die Nicht-Berücksichtigung der geschätzten Kosten ...
6.8.3 Der Hösple-Index geht auf das Gutachten des Instituts  ...
6.8.4 Demgegenüber erweckt die Streichung der drei jüng ...
6.9 Das Bundesgericht hat versucht, die von den Vorinstanzen ange ...
6.9.1 Anlässlich der Instruktionsverhandlung wurde vereinbar ...
6.9.2 Die ElCom holte entsprechende Angaben auch von einem dritte ...
6.9.3 Insgesamt decken die eingereichten Werte grosse Unterschied ...
7. Abzug von 20 % gemäss Art. 13 Abs. 4 letzter Satz Str ...
7.1 Die Beschwerdeführerinnen rügen, der "Malus"-Abzug  ...
7.2 Nach dem Wortlaut von Art. 13 Abs. 4 StromVV in der am 12. De ...
7.3 Nach Art. 15 Abs. 3 StromVG sind die Kapitalkosten auf der Ba ...
7.4 Gegenüber der Bundesversammlung begründete der dama ...
7.5 Nun hat allerdings die ElCom die synthetisch ermittelten Wert ...
7.6 Die Vorinstanz hat den Abzug damit gerechtfertigt, die synthe ...
7.7 Soweit Art. 13 Abs. 4 StromVV so angewendet wird, dass der Ab ...
8. Zinsreduktion (Art. 31a StromVV) ...
8.1 Gemäss Art. 31a Abs. 1 StromVV ist der Zinssatz für ...
8.2 Die Vorinstanz hat präzisiert, dass nicht jede Neubewert ...
8.3 Die Beschwerdeführerinnen rügen, Art. 31a StromVV s ...
8.4 Gemäss Art. 15 Abs. 4 lit. a StromVG legt der Bundesrat  ...
Erwägung 8.5
8.5.1 Zum Argument der Beschwerdeführerinnen, Art. 31a Strom ...
8.5.2 Die Argumentation der Vorinstanzen geht davon aus, dass Auf ...
8.6 Trotzdem kann Art. 31a StromVV nicht als gesetzwidrig betrach ...
8.6.1 Die Bestimmung schliesst nämlich die aufgewerteten Wer ...
8.6.2 Der vom Bundesrat festgelegte Normalzinssatz entspricht der ...
8.6.3 Die Beschwerdeführerinnen erachten es als rechtsunglei ...
8.6.4 Das Stromversorgungsgesetz sieht zwar für die Netznutz ...
8.6.5 Schliesslich verletzt Art. 31a StromVV auch nicht das R&uum ...
8.6.6 Erweist sich Art. 31a StromVV aus den genannten Gründe ...
8.7 Zu prüfen bleibt, ob die Voraussetzungen nach Art. 31a A ...
8.7.1 Wie ausgeführt, sind diese Voraussetzungen von den Bes ...
8.7.2 Die Beschwerdeführerinnen bringen dagegen vor, sie h&a ...
8.7.3 Im Verfahren vor Bundesgericht haben die Beschwerdefüh ...
9. Nettoumlaufvermögen ...
9.1 Zu den kalkulatorisch zu verzinsenden Vermögenswerten ge ...
9.2 Die Erwägung der Vorinstanz, wonach die swissgrid ag die ...
9.3 Die Beschwerdeführerinnen machen aber geltend, sie h&aum ...
9.4 Weder das Gesetz noch die Verordnung enthalten nähere Re ...

Bearbeitung, zuletzt am 05.03.2024, durch:
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