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Informationen zum Dokument  BGE 131 II 420  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Unbestritten ist im vorliegenden Verfahren, dass es sich beim  ...
3.1 Die Beschwerdeführerin übersieht offenbar, dass es  ...
3.2 Nach Art. 6 Abs. 2 EBG wird die Konzession für eine Stra ...
3.3 § 37 Abs. 1 des zürcherischen Strassengesetzes verp ...
3.4 Ähnliche Überlegungen gelten hinsichtlich dem in de ...
3.5 Demnach ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass sich die b ...
Erwägung 4
4.1 Bestimmte sich die umstrittene Kostenübernahme- und Ents ...
4.2 Im angefochtenen Entscheid wird zu Recht ausgeführt, das ...
4.2.1 Nach Art. 19 EBG trifft die Bahnunternehmung die Vorkehren, ...
4.2.2 Art. 31 Abs. 2 EBG sieht für die Kreuzungen zwischen B ...
4.3 Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Vorkehren  ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.04.2024, durch:
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