VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 98 II 138  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Jede Marke muss sich von den früher hinterlegten durch we ...
2. Die Marke der Beklagten besteht aus der Stammsilbe "Lu" und de ...
3. Die Beklagte hält die Klage für rechtsmissbräuc ...
4. Das Obergericht hat es unterlassen, mit dem Verbot, die Bezeic ...

Bearbeitung, zuletzt am 04.05.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).