1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:  [nicht verfügbar] Lit.:  [nicht verfügbar] Suche:  [nicht verfügbar] Rang:  [nicht verfügbar] 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Das Bundesgericht hat in Erwägung gezogen: 1. Die Marke HAVOLINE der Beklagten ist nur gültig, wenn sie ... 2. Ob sich die beiden Zeichen genügend voneinander untersche ... 3. Die Beklagte sieht im Worte VALVOLINE eine Sachbezeichnung, di ... 4. Auch die Marke der Beklagten wird statt als HAV-OLINE eher als ... 5. Die Beklagte begründet die Einrede des Rechtsmissbrauches ...