VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 84 II 429  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. ... ...
2. Gemäss Art. 3 Abs. 2 MSchG sind Zeichen, die dem Gemeingu ...
3. a) Die Beklagte und die Vorinstanz sind der Auffassung, die in ...
4. Im weiteren ist zu prüfen, ob die beiden Markenbestandtei ...
5. Ist somit davon auszugehen, dass die beiden streitigen Marken  ...

Bearbeitung, zuletzt am 27.04.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).