1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:  [nicht verfügbar] Lit.:  [nicht verfügbar] Suche:  [nicht verfügbar] Rang:  [nicht verfügbar] 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Das Bundesgericht zieht in Erwägung: 1. Das am 29. Februar 1940 angemeldete Streitpatent ist gemä ... 2. Die Klägerinnen haben in ihrer Berufungsschrift gestü ... 3. a) Die Berufung rügt, die Vorinstanz habe den Gegenstand  ... 4. Es steht nun ausser Streit, dass die Erfindung nach dem Klagep ... 5. Das Handelsgericht hat das Streitpatent aus zwei Gründen  ...