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Informationen zum Dokument  BGE 147 I 478  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 (...) ...
2.2 Gemäss Art. 89 Abs. 1 lit. b und c BGG ist zur Anfec ...
Erwägung 2.3
2.3.1 Die angefochtene Verordnung wurde seit ihrem Erlass meh ...
2.3.2 Anfechtungsobjekt vor Bundesgericht ist die Verordnung  ...
2.4 Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angeleg ...
2.4.1 Vorliegend rügt der Beschwerdeführer in hinre ...
2.4.2 Hinsichtlich des Inhalts der Verordnung bringt der Besc ...
3. Der Beschwerdeführer rügt, der Regierungsrat sei ...
3.1 Mit der Rüge, die Verordnung sei kompetenzwidrig erl ...
3.1.1 Das Bundesgericht hat seit jeher das sämtlichen Ka ...
3.1.2 Gemäss Art. 36 Abs. 1 BV bedürfen Einschr&aum ...
3.2 Die in der angefochtenen Verordnung (ursprünglich) e ...
3.3 Die angefochtene Verordnung stützt sich gemäss  ...
3.4 Nach § 47 Abs. 1 KV/SZ ist der Kantonsrat die gesetz ...
3.5 In seiner Vernehmlassung zur Beschwerde beruft sich der R ...
3.6 Im schweizerischen System obliegt der Gesetzesvollzug auc ...
3.6.1 Das EpG stützt sich u.a. auf Art. 118 Abs. 2 lit.  ...
3.6.2 Unter die Massnahmen, die das Gesetz selber vorsieht, f ...
3.6.3 Der 2. Abschnitt von Kapitel 5, der nur aus dem Art. 40 ...
3.7 Voraussetzung dafür ist, dass Art. 40 EpG im Sinne d ...
3.7.1 Vollziehungsverordnungen haben den Gedanken des Gesetzg ...
3.7.2 Art. 40 Abs. 1 EpG ist sehr unbestimmt formuliert. Die  ...
3.8 Nach diesen Kriterien finden die in der angefochtenen Ver ...
3.8.1 Das betrifft zunächst die Einschränkungen von ...
3.8.2 § 4 der Verordnung (aktuelle Fassung) verweist auf ...
3.8.3 Auch die in § 6 der angefochtenen Verordnung entha ...
3.9 Insgesamt können die Bestimmungen der angefochtenen  ...

Bearbeitung, zuletzt am 04.05.2024, durch:
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