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Informationen zum Dokument  BGE 146 I 11  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Zunächst ist umstritten, ob die Erhebung und Aufbewahrung ...
3.1 Der Vorgang stellt eine erkennungsdienstliche Massnahme dar ( ...
3.1.1 Art. 13 BV schützt die verschiedenste Aspekte umfassen ...
3.1.2 Die informationelle Selbstbestimmung kann wie andere Grundr ...
3.1.3 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. ...
3.2 Bei der AFV wird mehr in Erfahrung gebracht als das blosse Ko ...
3.3 Die AFV beruht auf dem kantonalen Polizeigesetz und damit gru ...
3.3.1 Um den Garantien von Art. 13 BV zu genügen, verlangt d ...
3.3.2 Die von der Vorinstanz genannten Bestimmungen des kantonale ...
4. Damit bleibt zu klären, ob der durch die Polizei erhobene ...
4.1 Die Strafverfolgungsbehörden, wozu auch die Polizei z&au ...
4.2 Die Verwertbarkeit von Beweismitteln, die ohne ausreichende g ...
4.3 Der durch die AFV verbundene Eingriff in die Privatsphär ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.04.2024, durch:
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