VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 136 I 167 - Zugangsdiskriminierung  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Nach Art. 17 Abs. 1 BV ist die Freiheit von Presse, Radio und ...
2.2 Ein aufsichtsrechtliches Eingreifen des Staates in den plural ...
Erwägung 3
3.1 Das Bundesamt für Kommunikation wacht darüber, dass ...
3.2 Die UBI hat es vorliegend zu Recht abgelehnt, die Eingabe des ...
3.2.1 Der VgT wandte sich nicht mit einer den bundesrechtlichen A ...
3.2.2 Hierüber hinaus bildet die Einhaltung des Vielfaltsgeb ...
3.2.3 Die rundfunkrechtliche Programmfreiheit des Veranstalters g ...
3.3 Hingegen hätte die Unabhängige Beschwerdeinstanz f& ...
3.3.1 Als Ausfluss der Medien-, Programm- und Informationsfreihei ...
3.3.2 Das Bundesgericht hat für politische Radio- und Fernse ...
3.3.3 Anfechtungsobjekt der Zugangsbeschwerde bildet die Ablehnun ...
3.3.4 Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und F ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.02.2024, durch: Philippe Dietschi
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).