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Informationen zum Dokument  BGE 136 I 49  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.1 Ein kantonaler Erlass kann beim Bundesgericht mit Beschwerde  ...
1.2 Angefochten ist vorliegend eine Gesetzesbestimmung, gegen der ...
1.3 Nach Art. 101 BGG ist die Beschwerde gegen einen Erlass inner ...
1.4 Für die Beschwerde an das Bundesgericht gelten die im Ge ...
1.4.1 Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung der Besc ...
1.4.2 Die Beschwerdebegründung ist zwar knapp, erfüllt  ...
Erwägung 2
2.1 Gemäss Art. 89 Abs. 1 lit. b und c BGG ist zur Anfechtun ...
2.2 Der Beschwerdeführer hat seinen Wohnsitz im Kanton Bern  ...
Erwägung 3
3.1 Nach Art. 190 BV sind Bundesgesetze und Völkerrecht f&uu ...
3.2 Im vorliegenden Fall ist eine kantonale Gesetzesbestimmung an ...
3.3 Bei einer abstrakten Normenkontrolle, namentlich bei der &Uum ...
3.4 Der neue Art. 7 Abs. 1 StHG erlaubt den Kantonen für Kap ...
Erwägung 4
4.1 Der angefochtene Art. 42 Abs. 3 StG/BE für die Einkommen ...
4.2 Es könnte sich immerhin fragen, ob etwas anderes zu gelt ...
4.3 Entscheidend ist in diesem Zusammenhang bei der Einkommensste ...
4.4 In der politischen Diskussion setzte sich dann aber mehr und  ...
4.5 Fraglich erscheint allenfalls, ob die bundesgesetzliche Regel ...
Erwägung 5
5.1 In zweierlei Hinsicht weicht Art. 42 Abs. 3 StG/BE freilich v ...
5.2 Im Bereich der Steuern wird das allgemeine Gleichbehandlungsg ...
5.3 Im System der Gesamtreineinkommensbesteuerung, auf welchem di ...
5.4 Wieweit es eine solche Doppelbelastung gibt, ist allerdings u ...
5.5 Die Privilegierung der Beteiligung an inländischen Gesel ...
5.6 Analoges gilt für das zu einer zehnprozentigen Beteiligu ...
5.7 Art. 42 Abs. 3 StG/BE erweist sich in diesem Sinne als teilwe ...
Erwägung 6
6.1 Nicht von der bundesgesetzlichen Regelung geschützt ist  ...
6.2 Es versteht sich von selbst, dass jedenfalls die bereits bei  ...
6.3 Art. 65 Abs. 2 StG/BE ist demnach mit Art. 8 und 127 Abs. 2 B ...
Erwägung 7
7.1 Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. In Art. 42 Abs. 3  ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.02.2024, durch:
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