VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 131 I 350 - Untersuchungsverfahren Arbon  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Auszug aus den Erwägungen:
2. Der Beschwerdeführer macht zur Hauptsache geltend, er h&a ...
2.1 Vorerst ist in terminologischer Hinsicht festzuhalten, dass n ...
2.2 Die Strafprozessordnung umschreibt in § 50 die freiwilli ...
2.3 Die Strafprozessordnung sieht in § 50 Abs. 4 unter den d ...
2.4 Im angefochtenen Entscheid stützt sich das Obergericht z ...
Erwägung 3
3. Im Folgenden ist die Rüge zu prüfen, ob das Bundesve ...
3.1 Nach Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, welche nicht übe ...
3.2 Der Beschwerdeführer beruft sich ferner auf Art. 6 Ziff. ...
3.3 Schliesslich ist auf den UNO-Pakt II hinzuweisen. Dieser verb ...
3.4 Im Sinne eines Zwischenergebnisses kann vorderhand festgehalt ...
Erwägung 4
4.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 4 aBV und  ...
4.2 Unter der neuen Bundesverfassung ergibt sich eine entsprechen ...
Erwägung 4.3
4.3 Vor diesem Hintergrund ist im vorliegenden Fall zu prüfe ...
4.3.1 Aus den Akten zur Haftanordnung und zu den Befragungen durc ...
4.3.2 Gemäss angefochtenem Urteil und der Beschwerdeschrift  ...
4.3.3 Der Beschwerdeführer beanstandet ferner, dass das Rech ...
4.3.4 Den Behörden kann auch bei gesamthafter Würdigung ...
4.4 In Anbetracht der konkreten Strafsache konnte von den Strafve ...
4.5 Demnach erweist sich die Beschwerde als unbegründet, sow ...

Bearbeitung, zuletzt am 05.03.2024, durch: Michelle Ammann, A. Tschentscher
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).