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Informationen zum Dokument  BGE 128 I 254  Materielle Begr√ľndung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Art. 25 RPG (in der Fassung des Gesetzes vom 20. März 199 ...
3.1 Art. 25 Abs. 1 RPG statuiert den Grundsatz der Organisationsa ...
3.2 Der Wortlaut von Art. 25 Abs. 2 RPG ist nicht eindeutig: "Die ...
3.2.1 Der Regierungsrat macht in diesem Zusammenhang geltend, das ...
3.2.2 Auch in Art. 26 RPG hat der Gesetzgeber die Formulierung "e ...
3.3 Im Folgenden ist daher zu prüfen, welche Regelungsabsich ...
3.3.1 Art. 29 Abs. 5 des in der Volksabstimmung verworfenen Raump ...
3.3.2 1978 legte der Bundesrat einen neuen Gesetzesentwurf vor (B ...
3.3.3 Durch die neuste Revision des Raumplanungsgesetzes wurde zw ...
3.4 Der Regierungsrat macht geltend, weder in der Botschaft noch  ...
3.5 Betrachtet man die zitierten Stellen, von der parlamentarisch ...
3.6 Diese Auslegung wird durch die kantonale Gesetzgebung best&au ...
3.7 Es finden sich nur wenige Literaturstellen zur Zulässigk ...
3.8 Der Regierungsrat beruft sich für seine Auslegung von Ar ...
3.8.1 Gemäss Art. 191 BV sind die Bundesgesetze für das ...
3.8.2 Die kantonale Organisationshoheit ist ein zentrales Element ...
3.8.3 Eingriffe des Bundesgesetzgebers in die kantonale Organisat ...
3.8.4 Die Einschränkung der Siedlungstätigkeit ausserha ...
4. Nach dem Gesagten ist zu prüfen, ob Art. 84 Abs. 1 BauG,  ...
4.1 Die Beschwerdeführer bezweifeln, dass der Regierungsstat ...
4.2 Art. 25 Abs. 2 RPG verlangt jedoch weiter, dass im Interesse  ...
4.3 Die Regierungsstatthalter sind für das Gebiet eines Amts ...
4.4 Der Regierungsrat macht geltend, eine einheitliche Praxis wer ...
4.5 Gemäss Art. 7 Abs. 1 RStG stehen die Regierungsstatthalt ...
4.6 Im September 2001 haben die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendir ...
4.7 Diese Anforderung erfüllt die Berner Zuständigkeits ...

Bearbeitung, zuletzt am 30.11.2023, durch:
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