VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 97 I 293 - Importkontingente für Futtermittel  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
A.
a)  wenn der Gesuchsteller Mitglied der GGF ist; ...
b)  wenn der Gesuchsteller sich über ausreichende berufliche ...
c)  wenn der Gesuchsteller über die notwendige Organisation  ...
B.
C.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.- Die Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid des EVD, in w ...
a) Das Bundesgericht beurteilt nach Massgabe von Art. 97 Abs. 1 O ...
b) Die Beschwerde gegen eine, kraft öffentlichen Rechts des Bunde ...
c) Zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist nach Art. 103 lit. a OG  ...
Erwägung 2
2.- Der GGF sind von Bund bestimmte Aufgaben im Bereiche der Futt ...
a) Diese vom Bund mit dem Bundesbeschluss vom 17. Dezember 1952 g ...
b) Die Bundesbeschlüsse bestimmen, dass die Einzelkontingente per ...
Erwägung 3
3.- a) Ein Einzelkontingent ist zu bewilligen, wenn der Gesuchste ...
b) Der Gesuchsteller muss überdies beabsichtigen, das Importgesch ...
c) Im weitern muss der Gesuchsteller über die notwendige Organisa ...
d) Schliesslich dürfen trotz Vorhandenseins der persönlichen Vora ...

Bearbeitung, zuletzt am 18.04.2024, durch: DFR-Server
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).