VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 91 I 356  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. ... (Rechtzeitigkeit der Beschwerde) ...
2. Die Schweiz ist gegenüber der Bundesrepublik Deutschland  ...
3. Nach dem Bundesgesetz betreffend den Schutz der Fabrik- und Ha ...
4. Der Ausdruck "ever fresh" ist der englischen Sprache entnommen ...
5. Weist die Bezeichnung "ever fresh" auf Eigenschaften der Ware  ...
6. Die Beschwerdeführerin macht geltend, das Eidgenössi ...
7. Die Beschwerdeführerin meint, ihre Marke müsse gesch ...

Bearbeitung, zuletzt am 03.05.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).