VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 87 I 142  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Gemäss Art. 6 lit. B Abs. 1 Ziff. 2 der Pariser Verbands& ...
2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Schutzverweiger ...
3. Es ist allgemein bekannt, dass Teigwaren in verschiedenen Form ...
4. Die Beschwerdeführerin wendet ein, die Bezeichnung "Z&oum ...
5. Wie aus einem in der deutschen Zeitschrift "Stern" kürzli ...
6. Steht somit fest, dass "Zöpfli" die Sachbezeichnung f&uum ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.04.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).