VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 143, 161 - Karfreitag  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
1. Der Beschwerdeführer ist Mitglied des "Dachverbands Freie ...
2. Nach Anhörung des Beschwerdeführers untersagte das K ...
3. Der Beschwerdeführer beantragte im Klageweg, die Rechtswi ...
4. Der Verwaltungsgerichtshof wies die dagegen vom Beschwerdef&uu ...
5. Das Bundesverwaltungsgericht wies die Beschwerde gegen die Nic ...
III.
1. Die angegriffenen Entscheidungen verletzten ihn in seinem Grun ...
2. Gleichzeitig seien Art.  3 Abs.  1 und Art.  33 ...
3. Die Entscheidungen verletzten ihn darüber hinaus in seine ...
4. Die angegriffenen Entscheidungen verletzten den Beschwerdef&uu ...
IV.
1. Die Bayerische Staatsregierung verteidigt die Untersagung der  ...
2. Der Bayerische Landtag hält die Verfassungsbeschwerde ebe ...
3. Auch die Landeshauptstadt München meint, die Verfassungsb ...
4. Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) bringt der Verfas ...
5. Die Deutsche Bischofskonferenz ist der Auffassung, das Bayeris ...
6. Die Giordano-Bruno-Stiftung vertritt hingegen die Auffassung,  ...
7. Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten e.V ...
8. Auch der Dachverband Freier Weltanschauungsgemeinschaften e.V. ...
B.
I.
1. Die Anerkennung des Karfreitags als Feiertag und seine Ausgest ...
2. Diese Eingriffe rechtfertigen sich dem Grunde nach aus der ver ...
a) Nach Art.  139 WRV (i.V.m. Art.  140 GG) bleiben der ...
b) Nach diesen Grundsätzen ist die Auswahl des Karfreitags a ...
aa) Art.  139 WRV stellt klar, dass die staatlich anerkannte ...
bb) Die grundsätzliche Pflicht des Staates zu weltanschaulic ...
c) Dem Grunde nach rechtfertigt Art.  139 WRV (i.V.m. Art.&n ...
aa) Indem dem Gesetzgeber die Aufgabe überantwortet worden i ...
bb) Auch die Schaffung eines besonderen Ruheschutzes, der der gef ...
(1) Der Begriff der "seelischen Erhebung" (Art.  139 WRV) ha ...
(2) Ausweislich der Begründung zum Entwurf der Neufassung de ...
cc) Der gesetzgeberischen Ausstattung des Karfreitags mit einem b ...
II.
1. Mit der Ausgestaltung des Stilleschutzes für den Karfreit ...
2. a) Ausgehend von dem Ziel des Gesetzgebers, dem Tag einen allg ...
b) Nichts anderes gilt auch für die Regelung des Art.   ...
3. Die Verbote des Art.  3 Abs.  1 und Abs.  2 Sat ...
a) Die Regelung des Art.  3 Abs.  1 und Abs.  2 Sa ...
b) Besonderheiten für den zu findenden angemessenen Ausgleic ...
aa) Die Verbotsvorschriften des Art.  3 Abs.  2 Satz 1  ...
bb) Der Erteilung von Befreiungen für Veranstaltungen bei Gr ...
cc) Anders als für den Schutz der sonstigen stillen Tage sch ...
III.
1. Der untersagte Veranstaltungsteil ist -- abweichend von der Be ...
a) Der Beschwerdeführer kann als Weltanschauungsgemeinschaft ...
b) Zum Schutzbereich des Art.  4 Abs.  1 und 2 GG geh&o ...
c) Die hier in Rede stehende Veranstaltung ("Heidenspaß-Par ...
aa) Bei der Einordnung und Plausibilisierung des weltanschauliche ...
bb) Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass sich die Veranst ...
2. Darüber hinaus konnte der Beschwerdeführer für  ...
a) Der Schutz des Art.  8 GG ist nicht auf Veranstaltungen b ...
b) Die Gesamtschau aller Umstände, die wegen ihrer unmittelb ...
3. Fällt die Veranstaltung des Beschwerdeführers folgli ...
4. Sind in der hier gegebenen Fallgestaltung, in der eine Weltans ...
5. Da die angegriffenen Verwaltungsentscheidungen und die Urteile ...
IV.

Bearbeitung, zuletzt am 10.12.2023, durch: Sibylle Perler, A. Tschentscher
© 1994-2023 Das Fallrecht (DFR).