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Informationen zum Dokument  BVerfGE 97, 49 - Beförderungsverbot  Materielle Begr√ľndung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. a) Der die Zurückweisung und Zurückschiebung von Aus ...
b) § 18 Abs. 4 und 5 AuslG (1965) wurde später mit Wirk ...
2. In seiner Fassung vom 23. Mai 1949 lautete Art. 16 Abs. 2 Satz ...
II.
1. a) Im Ausgangsverfahren der Vorlage 2 BvL 55/92 untersagte der ...
b) Gegen beide Bescheide erhob die Klägerin jeweils Klage mi ...
2. a) Im Ausgangsverfahren der Vorlage 2 BvL 56/92 untersagte der ...
b) Hiergegen erhob die Klägerin am 13. März 1987 Klage  ...
III.
1. Wäre die Vorschrift verfassungsgemäß, mü& ...
2. Nach der Überzeugung des vorlegenden Gerichts sei §  ...
IV.
1. Die Bundesregierung, vertreten durch den Bundesminister des In ...
2. Das Bundesverwaltungsgericht hat auf die Stellungnahme der Bun ...
B.
I.
II.
1. a) Die in den Ausgangsverfahren gegen die Beförderungsver ...
b) Diese Voraussetzung für die Begründetheit der Klagen ...
2. Näherer Darlegung, warum bei Rechtswidrigkeit der in den  ...
a) Zu folgen ist dem vorlegenden Gericht zunächst darin, da& ...
b) Den Vorlagen liegt offenbar die Auffassung zugrunde, daß ...
c) Eine Verfassungswidrigkeit bestehender Sichtvermerkspflichten, ...
d) Durch Art. 16 Abs. 2 Satz 2 (nunmehr Art. 16a Abs. 1) GG werde ...
3. Im Hinblick auf die von Verfassungs wegen zu beachtenden Unter ...

Bearbeitung, zuletzt am 07.12.2023, durch: A. Tschentscher
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