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Informationen zum Dokument  BVerfGE 94, 372 - Apothekenwerbung  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Den Apotheken als Betriebsstätten ist gesetzlich die Aufg ...
2. Der selbständige Apotheker betreibt ein Handelsgewerbe (& ...
3. Für Apotheker bestehen besondere Werbeverbote. ...
a) Verfahren 1 BvR 744/88 ...
b) Verfahren 1 BvR 60/89 ...
c) Verfahren 1 BvR 1519/91 ...
II.
1. Der seit 1977 approbierte Beschwerdeführer zu 1) betrieb  ...
2. Der seit 1980 approbierte Beschwerdeführer zu 2), der zug ...
3. Der Beschwerdeführer zu 3) betreibt in S. (Bayern) seit 1 ...
III.
1. Der Beschwerdeführer zu 1) rügt die Verletzung von A ...
2. Der Beschwerdeführer zu 2) rügt eine Verletzung von  ...
3. Der Beschwerdeführer zu 3) rügt die Verletzung von A ...
IV.
1. Von den Landesregierungen, denen Gelegenheit zur Stellungnahme ...
2. Die Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts und des Bun ...
3. Die Landesapothekerkammern Baden-Württemberg und Westfale ...
4. Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA)  ...
5. Die Bundesvereinigung Deutscher Apotheker/Vereinigung Aktiver  ...
6. Der Bundesfachverband Deutscher Reformhäuser weist darauf ...
B.
I.
1. Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG schützt die Freiheit der Berufsa ...
2. Eingriffe in die Freiheit der Berufsausübung bedürfe ...
a) Die Berufsgerichte haben den Eingriff auf Berufsordnungen gest ...
b) Soweit die Berufsordnungen auf das Gesetz gegen den unlauteren ...
c) Soweit die Berufspflichten hinsichtlich der Werbung durch eine ...
aa) Der Zweck der Norm ist allerdings nicht zu beanstanden. Werbe ...
bb) Von den für den Beschwerdeführer zu 1) maßgeb ...
(1) Soweit die §§ 8, 9 und 10 BO BW 1970 auf das Gesetz ...
(2) Dies trifft jedoch nicht für § 10 Nr. 11 BO BW 1970 ...
(3) Selbst wenn der Zweck der Regelung den Ausschluß bestim ...
cc) Die der Verurteilung des Beschwerdeführers zu 2), soweit ...
(1) Die in § 8 BO WestfL 1978 enthaltenen Werbebeschrän ...
(2) Auch das originäre Werbeverbot in § 8 Satz 1 BO Wes ...
dd) (1) Die im Falle des Beschwerdeführers zu 3) maßge ...
(2) Dagegen gibt das erstinstanzliche Urteil Veranlassung, auf di ...
3. Im übrigen beruhen die berufsgerichtlichen Entscheidungen ...
a) Der Beschwerdeführer zu 1) ist vom Berufsgericht und vom  ...
b) Dem Beschwerdeführer zu 2) haben Berufsgericht und Landes ...
c) Auch bei der Verurteilung des Beschwerdeführers zu 3) dur ...
aa) Nicht zu beanstanden ist die Verurteilung allerdings hinsicht ...
bb) Im übrigen hält die Verurteilung der verfassungsrec ...
(1) Soweit der Werbeaufdruck auf Trainingsanzügen des ö ...
(2) Soweit das Landesberufsgericht seine Entscheidung darauf st&u ...
(3) Unvereinbar mit Art. 12 Abs. 1 GG ist auch die Verurteilung w ...
II.

Bearbeitung, zuletzt am 03.12.2023, durch: A. Tschentscher
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