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Informationen zum Dokument  BVerfGE 80, 367 - Tagebuch  Materielle Begr√ľndung

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4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Das Landgericht verurteilte den Beschwerdeführer wegen Mo ...
2. Mit seiner Revision machte der Beschwerdeführer geltend,  ...
3. Auf die Revision des Beschwerdeführers hob der Bundesgeri ...
4. Aufgrund der neuen Hauptverhandlung verurteilte das Landgerich ...
II.
III.
1. Der Bundesminister der Justiz hält die Verfassungsbeschwe ...
2. Der Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen erachtet die ...
B.
I.
1. Das in Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG verb&u ...
2. Das Bundesverfassungsgericht erkennt jedoch einen letzten unan ...
3. Schon die Berührung mit der Persönlichkeitssphä ...
4. Der Senat hat hier nur Anlaß, für das Strafverfahre ...
a) Es kommt zunächst darauf an, ob der Betroffene einen Lebe ...
b) Ob ein Sachverhalt dem Kernbereich zugeordnet werden kann, h&a ...
c) Die Verfassung gebietet es deshalb nicht, Tagebücher oder ...
5. Gehören private Aufzeichnungen nicht zum absolut gesch&uu ...
II.
1. Nach der Meinung der Richter Träger, Klein, Kruis und Kir ...
a) Die Aufzeichnungen gehören nicht dem absolut geschüt ...
b) Aus der Feststellung, die Aufzeichnungen seien nicht dem unant ...
(1) Zur Feststellung der Täterschaft wie zur Entlastung zu U ...
(2) Der konkrete Eingriff in das Grundrecht auf freie Entfaltung  ...
2. Nach Meinung der vier anderen Richter ist der Beschwerdefü ...
a) Art und Weise der Aufbewahrung der Aufzeichnungen lassen auf d ...
b) Die hier in Rede stehenden tagebuchähnlichen Aufzeichnung ...
C.

Bearbeitung, zuletzt am 05.03.2024, durch: A. Tschentscher
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