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Informationen zum Dokument  BVerfGE 40, 65 - Krankenversicherung  Materielle Begründung

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    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Vor dem 1. Januar 1968 bestand für die Rentner der Arbeit ...
a) Die Krankenversicherung der Rentner der Arbeiterrenten- und de ...
b) Die Krankenversicherung der Knappschaftsrentner war vor 1968 i ...
2. Mit Wirkung vom 1. Januar 1968 änderte sich die Rechtslag ...
a) Für die Krankenversicherung der Rentner der Rentenversich ...
b) Die Krankenversicherung der Knappschaftsrentner wurde dadurch  ...
3. Nach dem 1. Januar 1968 sind die §§ 165, 205, 257a R ...
II.
1. Die Beschwerdeführer zu 1) sind beide 77, die Beschwerdef ...
2. Die von beiden Ehepaaren erhobenen Klagen wurden vom Sozialger ...
3. Auf die zugelassenen Revisionen stellte das Bundessozialgerich ...
III.
1. Die Beschwerdeführer zu 1) rügen eine Verletzung der ...
2. Die Beschwerdeführer zu 2) rügen eine Verletzung der ...
IV.
B. -- I.
1. Die Urteile des Bundessozialgerichts führen zu einer verf ...
a) Für die Beschwerdeführer war ein Vertrauenstatbestan ...
b) Die Beschwerdeführer sind in ihrem berechtigten Vertrauen ...
c) Überwiegende Belange der Allgemeinheit, die das Interesse ...
2. Die Urteile des Bundessozialgerichts verletzen auch die Grundr ...
a) Die beiden Ehefrauen stehen unter sonst gleichen Voraussetzung ...
b) Allerdings ist zuzugeben, daß die Leistungen aus der ges ...
3. Die Beschwerdeführer zu 2) rügen ferner eine Verletz ...
II.
1. Durch diese Auslegung wird die Ehefrau eines knappschaftlich k ...
2. Für diese Ungleichbehandlung gibt es keinen sachlichen Gr ...
III.

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch: A. Tschentscher, Jens Krüger
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