1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
BVerfGE 120, 180 - Caroline von Monaco III
BVerfGE 117, 244 - CICERO
BVerfGE 115, 166 - Kommunikationsverbindungsdaten
BVerfGE 113, 63 - Junge Freiheit
BVerfGE 107, 299 - Journalistische Verbindungsdaten
BVerfGE 103, 142 - Wohnungsdurchsuchung
BVerfGE 101, 361 - Caroline von Monaco II
BVerfGE 100, 313 - Telekommunikationsüberwachung I
BVerfGE 97, 125 - Caroline von Monaco I
BVerfGE 96, 44 - Durchsuchungsanordnung II
BVerfGE 96, 27 - Durchsuchungsanordnung I
BVerfGE 95, 28 - Werkszeitungen
BVerfGE 92, 191 - Personalienangabe
BVerfGE 85, 1 - Bayer-Aktionäre
BVerfGE 84, 212 - Aussperrung
BVerfGE 80, 124 - Postzeitungsdienst
BVerfGE 77, 65 - Beschlagnahme von Filmmaterial
BVerfGE 76, 363 - Lappas
BVerfGE 76, 211 - General Bastian
BVerfGE 66, 116 - Springer/Wallraff
BVerfGE 64, 108 - Chiffreanzeigen
BVerfGE 62, 230 - Boykottaufruf
BVerfGE 57, 250 - V-Mann
BVerfGE 52, 283 - Tendenzbetrieb
BVerfGE 51, 97 - Zwangsvollstreckung I
BVerfGE 50, 234 - Gerichtspresse
BVerfGE 44, 353 - Durchsuchung Drogenberatungsstelle
BVerfGE 42, 212 - Quick/Durchsuchungsbefehl
BVerfGE 42, 143 - Deutschland-Magazin
BVerfGE 39, 334 - Extremistenbeschluß
BVerfGE 36, 321 - Schallplatten
BVerfGE 36, 193 - Journalisten
BVerfGE 35, 202 - Lebach
BVerfGE 33, 367 - Zeugnisverweigerungsrecht für Sozialarbeiter
BVerfGE 33, 52 - Zensur
BVerfGE 30, 173 - Mephisto
BVerfGE 27, 71 - Leipziger Volkszeitung
BVerfGE 25, 296 - Geib/Stern
BVerfGE 25, 256 - Blinkfüer
BVerfGE 24, 278 - GEMA
BVerfGE 21, 378 - Wehrdisziplin
BVerfGE 21, 271 - Südkurier
4. Zitiert selbst:
BVerfGE 19, 342 - Wencker
BVerfGE 18, 97 - Zusammenveranlagung
BVerfGE 17, 108 - Hirnkammerluftfüllung
BVerfGE 16, 194 - Liquorentnahme
BVerfGE 12, 205 - 1. Rundfunkentscheidung
BVerfGE 12, 113 - Schmid-Spiegel
BVerfGE 10, 118 - Berufsverbot I
BVerfGE 10, 89 - (Großer) Erftverband
BVerfGE 9, 194 - Wahlklage
BVerfGE 9, 89 - Gehör bei Haftbefehl
BVerfGE 8, 28 - Besoldungsrecht
BVerfGE 7, 198 - Lüth
BVerfGE 4, 7 - Investitionshilfe
5. Besprechungen:
|
6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A.
1. Die Beschwerdeführerin betreibt in der Rechtsform der Kom ...
2. Die Beschwerdeführerin hatte bereits gegen die "Durchsuch ...
3. Zur Zulässigkeit ihrer Verfassungsbeschwerde führt d ...
4. Zur Begründung der Verfassungsbeschwerde hat die Beschwer ...
5. In der mündlichen Verhandlung waren die Beschwerdefü ...
B.
1. Als Kommanditgesellschaft kann die Beschwerdeführerin Ver ...
2. Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, soweit sie die ...
3. Dagegen ist die Verfassungsbeschwerde zulässig, soweit si ...
4. Die Anträge Nr. 5 Buchst. a und b sind unzulässig. ...
C.
1. Eine freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, k ...
2. Der Funktion der freien Presse im demokratischen Staat entspri ...
3. Die Pressefreiheit birgt die Möglichkeit in sich, mit and ...
4. Die Vorschriften über den Landesverrat (§§ 99, ...
D.
I.
1. Die Einwirkung der Pressefreiheit auf die Strafvorschriften de ...
2. Der Artikel des "Spiegel" enthielt einen Beitrag zu der in der ...
II.
a) der Verdacht des Landesverrats sich allein auf die Anwendung d ...
b) die Anwendung dieser Theorie auf Fälle des publizistische ...
E.
F.
G.
I.
1. Die Beschwerdeführerin hält den Durchsuchungsbefehl ...
a) Diese Rüge wäre begründet, wenn - wie die Besch ...
b) Eine Durchsuchung mit dieser Zielsetzung stand mit den genannt ...
2. Die mit der Verfassungsbeschwerde angefochtenen gerichtlichen ...
a) Der Durchsuchungsbefehl ordnet die Durchsuchung "sämtlich ...
b) Auf der anderen Seite fiel gegenüber diesem schwerwiegend ...
(1) Bei abstrakter Abwägung ist die Schutzwürdigkeit de ...
(2) Konkret betrachtet lag nach der Auffassung der Bundesanwaltsc ...
(3) Verblieb danach ein derart beschränkter Verdacht des Lan ...
(4) Bei der Prüfung der Erforderlichkeit und voraussichtlich ...
c) Die angefochtenen Entscheidungen lassen nicht erkennen, da&szl ...
3. Zusammenfassend ist festzustellen: Bei dem Erlaß der Dur ...
II.
1. Dem Ermittlungsrichter lagen vor: der Antrag der Bundesanwalts ...
2. Bundesanwaltschaft und Ermittlungsrichter hatten zu entscheide ...
3. Der Einwand der Beschwerdeführerin, die Durchsuchung der ...
a) Der Wert der durch § 138 StGB geschützten Rechtsg&uu ...
b) Die herrschende Meinung der Praxis, wie sie in den Pressegeset ...
c) Es kann schwerlich im Sinn des Grundgesetzes gelegen sein, da& ...
d) Die Vorschriften über den Informantenschutz und das Redak ...
4. Zusammenfassend stellt sich danach der Sachverhalt wie folgt d ...
H.
I.
a) Die Rechtsstaatlichkeit gebietet zunächst, daß ein ...
b) Weiter muß der Richter den Eingriff in die Grundrechte, ...
c) Diesen rechtsstaatlichen Grundsätzen entspricht der vorli ...
d) Dagegen kommt es nicht entscheidend darauf an, ob der Durchsuc ...
II.
a) Es hängt mit der besonderen Stellung des Ermittlungsricht ...
b) Der Durchsuchungsbeschluß ist auch auf den Verdacht der ...
c) Daß der Verdacht der Ausspähung (§ 100 Abs. 2 ...
J.
|